Oberharmersbach

Gemeinderat vom 22.02.2016 Bürgerfrageviertelstunde: - Ein Bürger sprach nochmals die schlechte Parksituation im Jauschbach an und bat die Gemeinde sich darum zu kümmern. Bürgermeister Huber antwortete, dass [...] angerechnet. Der Bürger fragte weiter, ob es Informationen aus Landratsamt internen Kreisen gibt, dass das Café König im Dorf ebenfalls als Flüchtlingsunterbringung genutzt werden soll? Bürgermeister Huber teilte [...] das Eigentumsrecht nicht besaß. Der Bürger fragte nach, ob das im Gasthaus denn zusammen passen würde Anschlussunterbringung und vorläufige Unterbringung? Bürgermeister Huber antwortete, dass das Gasthaus[mehr]

ist. Dadurch liegen die Unter- haltungskosten für die Straße bei der Gemeinde. Bürgermeister Richard Weith entgegnet, dass die Gemeinde im Gegenzug ohne eigene Investitionskosten eine neue Straße erhält [...] des Projekts etwas zwiegespalten ist. Allerdings hat die Gemeinde damit kein Risiko. Alternativen dazu sind wie dargestellt rar. Bürgermeister Richard Weith weist darauf hin, dass die Fläche nicht mehr [...] vorliegenden Vergleichs der MRK Media AG im Rechtsstreit mit der Breitband Ortenau GmbH & Co. KG Bürgermeister Richard Weith wird hiermit ermächtigt, in seiner Funktion als Gesellschafter der Breitband Ortenau[mehr]

gesundheitlichen Proble- men kommt. Hier wäre die Gemeinde dann in der Haftung. Bürgermeister Richard Weith ergänzt, dass im Schadenfall zunächst der Bürgermeister haftbar wäre. Dieses Risiko ist er nicht bereit [...] brutto. TOP 4: Erlass einer Polizeiverordnung in der Gemeinde Oberharmersbach hier: Beratung und Beschlussfassung Sachverhalt: Bislang gibt es in der Gemeinde Oberharmersbach keine Polizeiverordnung. Die Verwaltung [...] kann. Beratung: Bürgermeister Richard Weith verweist darauf, dass die Polizeiverordnung bereits in vorigen Sitzun- gen beraten worden ist. Sie stellt eine Rechtsgrundlage für die Gemeinde als Ortspolizeibehörde[mehr]

Gemeinderat & Bürgermeister Der Gemeinderat setzt sich zusammen aus dem Bürgermeister und den 12 Gemeinderäten und Gemeinderätinnen aus zwei Fraktionen. Ergebnis der Wahl am 09.06.2024 (PDF-Dokument, 154 [...] 154,48 KB, 17.06.2024) 7 Sitze Freie Wähler 5 Sitze CDU Bürgermeister Richard Weith Dorf 30 77784 Oberharmersbach 07837 9297-20 07837 9297-15 weith(@)oberharmersbach.de Armbruster Clemens - Freie Wähler[mehr]

TOP 5: Bürgernutzen 2025 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindlichen Personen mit 14,72 € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit [...] somit 7,67 € zur Auszahlung gebracht. Der Bürgernutzen ist so im Haushalt veranschlagt. Gegenwärtig ist noch 1 Genussbürger vorhan- den. Über die Auszahlung ist Beschluss zu fassen. Beratung: Keine. Beschluss [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 06. Oktober 2025 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Keine Wortmeldungen. TOP 2: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Sachverhalt: Nach[mehr]

iicchhee BBeekkaannnnttmmaacchhuunnggeenn OBERHARMERSBACH Verantwortlich: Bürgermeister Richard Weith Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, eine erfreuliche Nachricht erreichte uns Ende der vergangenen Woche: [...] Richard Weith Bürgermeister 22 OBERHARMERSBACH · Freitag, 8. März 2024 AAuuss ddeemm RRaatthhaauuss Bericht aus dem Gemeinderat vom 19.02.2024 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde 1. Ein Bürger fragt nach, warum [...] Sie bitte dem „Veranstaltungsprogramm“ in diesem Amtsblatt! Ihr Richard Weith, Bürgermeister Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Urlaubsgäste, es ergeht herzliche Einladung zum Besuch folgender Ver[mehr]

iicchhee BBeekkaannnnttmmaacchhuunnggeenn OBERHARMERSBACH Verantwortlich: Bürgermeister Richard Weith Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, in der vergangenen Woche konnten wir die neuen Pächter im „Wanderheim [...] Sie bitte dem „Veranstaltungsprogramm“ in diesem Amtsblatt! Ihr Richard Weith, Bürgermeister Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Urlaubsgäste, es ergeht herzliche Einladung zum Besuch folgender Ver [...] Ansprache des Bürgermeisters Sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte des geschäftsfüh- renden Gemeinderats, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der ehemalige[mehr]

n. Infos hierzu unter www.brandenkopf-schule.de Familien, die Bürgergeld erhalten, haben keinen Anspruch auf diese Leistungen der Gemeinde, da diese den Betrag für die Fahrkarten vom Sozialamt erstattet [...] handelt es sich um eine Freiwilligkeitsleistung der Gemeinde. Somit entsteht kein Rechtsanspruch. Oberharmersbach, 22.09.2025 Gez. Richard Weith, Bürgermeister [...] AUF TEILERSTATTUNG DER SCHÜLERBEFÖRDERUNGSKOSTEN (50 %) für Fahrschüler mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Oberharmersbach, die eine weiterführende Schule besuchen. Achtung: Förderberechtigt sind nur Fahrschüler[mehr]

deutsche Staatsangehörige, die einen solchen Passersatz benötigen, können je nach Einzelfall die folgenden Dokumente ausgestellt werden: Notreiseausweis Wenn Sie Bürger eines der EWR-Staaten, EU-Bürger oder [...] oder Schweizer Staatsangehöriger sind, sich in Deutschland aufhalten und – ohne über ein gültiges Reisedokument zu verfügen – ins Ausland reisen wollen, können Sie direkt bei den Grenzbehörden einen Notr [...] Notreiseausweis beantragen. Dies gilt auch für Staatsangehörige von Staaten, die im Anhang II der Verordnung (EU) 2018/1806 aufgeführt sind oder wenn Sie eine Berechtigung zum Aufenthalt in Deutschland, in[mehr]

Bürgerfrageviertelstunde - Ein Bürger erkundigte sich über die Flüchtlinge und wollte wissen, wer was wann beschlossen hat, dass diese hier her kommen. Er hat eine Unterschriftenaktion gegen die Flüchtlinge [...] Flüchtlinge gestartet. Bürgermeister Huber antwortete, dass der Gemeinde 16 Personen vom Landratsamt zugewiesen wurden. Dies ist eine gesetzliche Aufgabe. - Ein weiterer Bürger wies auf einen Zeitungsbericht [...] Gemeinde Oberharmersbach auch Mitglied geworden ist. Bürgermeister Huber teilte mit, dass dies aktuell noch kein Thema für uns ist. - Ein aufmerksamer Bürger teilte mit, dass am Gemeindegebäude Kirchweg 6,[mehr]