Oberharmersbach

H. der Steuermessbeträge. § 6 Bürgergenussauflage Die Bürgergenussauflage wird auf 7,05 EUR je Los festgesetzt. Oberharmersbach, den 18.01.2021 Richard Weith, Bürgermeister 2. Wirtschaftsplan für den E [...] hier: Verkauf einer Teilfläche Dem Verkauf der Teilfläche wurde zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger erkundigt sich, warum im Gegensatz zu anderen Gemeinden auf der Homepage und in der [...] Haushaltsberatung zur Verfügung gestellt werden. Bürgermeister Weith erwidert, dass der Gemeinderat alle beschlussrelevanten Informationen erhalten hat. 2.) Ein Bürger a. lobt die Durchführung der „Märchenhaften[mehr]

TOP 7: Bürgernutzen 2020 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindlichen Personen mit 14,72 € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 16.11.2020 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger teilt mit, dass an hoch frequentierten Wochenenden im Bereich der Reichstalhalle die Parkplätze belegt sind bzw [...] Erläuterungen zu dem geplanten Projekt geben. Beratung: Bürgermeister Weith begrüßt Herrn Höger vom Ingenieurbüro Zink zu diesem Tagesordnungspunkt. Bürgermeister Weith erläutert die Notwendigkeit der Maßnahme[mehr]

zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger möchte wissen, ob die Sirenen in Oberharmersbach funktionsfähig sind und ob diese auch durch die Gemeinde gestartet werden können. Bürgermeister Richard Weith [...] entsprechende Veranstaltungen anfallen. Da diese regelmäßig auch von Einwohnern genutzt werden können, ist dies durch einen Einwohnerabschlag in der Kalkulation darzustellen. Die beiliegende Kalkulation, welche [...] gefördert werden. Bürgermeister Richard Weith bestätigt dies. Gemeinderätin Clarissa Lehmann erkundigt sich, ob die Massenmehrung mit dem Gemeinderat kommuniziert wurde. Bürgermeister Richard Weith antwortet[mehr]

Bereich Liegenschaften. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt an, ob bei künftigen Sitzungen die Zwischenwand zum Besprechungszimmer ge- öffnet werden kann. Bürgermeister Richard Weith sagt dies zu [...] eines Museums gehören im Rahmen der kommunalen Daseinsvor- sorge und kulturellen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger zum Aufgabenbereich der Gemeinde, ist jedoch eine freiwillige Aufgabe. Wir haben in unmittelbarer [...] g erfolgen. Der entsprechende Bemusterungskatalog wird in der Sitzung vorgestellt. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt in die Thematik ein und begrüßt hierzu die Herren Stauch und Pangerl vom Büro[mehr]

H. der Steuermessbeträge. § 6 Bürgergenussauflage Die Bürgergenussauflage wird auf 7,05 EUR je Los festgesetzt. Oberharmersbach, den 30.01.2023 Richard Weith, Bürgermeister 2. Wirtschaftsplan für den E [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 30.01.2023 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger teilt mit, dass er bezüglich der Einfahrt in den Frickenberg ein Zufallsgespräch mit dem Eigentümer des anliegenden [...] werden. Der Bürger teilt weiter mit, dass bei Maßnahmen auch die darüber liegende Mauer (Biotopkartierung) berücksichtigt werden müsste, damit diese nicht einstürzt. TOP 2: Einwohnerversammlung nach § 20a[mehr]

Was die Beteiligung der BEO bzw. der Bürgerschaft angeht, so verweist er darauf, dass es auch bei der „Prechtaler Schanze“ div. Bürgerbeteiligungen gibt. Bürgermeister Weith fasst zusammen, dass die konkrete [...] t hat dem Antrag auf Verlängerung einer bestehenden Stundung zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger fragt nach der Beleuchtung des Rathauses. Es würde nicht optimal aussehen. Er hat [...] möglich- keit, wie sie jetzt noch im alten Feuerwehrhaus besteht, beinhaltet. Bürgermeister Weith infor- miert den Bürger, dass es bzgl. des Historischen Speichers einen Gemeinderatsbeschluss gibt und[mehr]

TOP 6: Bürgernutzen 2023 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindlichen Personen mit 14,72 € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit [...] Verfügung? Bürgermeister Richard Weith antwortet, dass dies nicht vorgesehen ist und auch im Rahmen der Planung kein Thema war. Ein weiterer Bürger stellt klar, dass er in der Bürgerfragestunde der letzten [...] Badesaison um 50 Euro pro Monat (insgesamt also auf 150 EUR pro Monat) angehoben. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger regt an bzw. fragt folgendes nach: 1.) In Bezug auf Nachhaltigkeit regt er an, die[mehr]

Herrn Meikel Bischler eingegangen. Die Pachtbedingungen werden festgelegt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger spricht den Haushaltszwischenbericht an. Dort wurde bekannt gegeben, dass der Bau [...] statt einfach „vor sich hin zu wursteln“. Überall lau- fen die Kosten davon, der Bürger muss dies bezahlen. Bürgermeister Richard Weith entgegnet, dass die Gemeinde und auch die Handwerker nicht „vor sich [...] Diese Richtsätze wurden aus den nun gültigen Bürgergeld4-Regelsätzen zzgl. 20 % Regelsatz- + Ansatzmieterhöhung ermittelt. Da sich die Bürgergeld-Regelsätze jährlich ändern, werden diese oben aufgelisteten[mehr]

e und Schneeschuhtrails in der Fassung des Vertragsentwurfs vom 09.05.2012 wurde zugestimmt. Bürgermeister Siegfried Huber dankte dem Schwarzwaldverein für die Übernahme des Betreuungsauftrages. 4. Annahme [...] wurden gegen dieses Bauvorhaben keine Einwendungen erhoben. 6. Fragestunde - Ein Oberharmersbacher Bürger bemängelte die gefährliche Verkehrssituation entlang der L 94 am Kindergarten, beim bringen und abholen [...] Walking) waren echte Highlights. Viele Besucher waren vor Ort und vom großen Angebot überrascht. Bürgermeister Huber dankte und gratulierte dem Wirtschaftskreis Oberharmersbach zur erfolgreichen Veranstaltung[mehr]

den Nachbarn zugestimmt. 4. Fragestunde Ein Bürger fragte an, ob es nicht möglich wäre; Beerdigungen in Oberharmersbach auch samstags durchzuführen. Bürgermeister Huber teilte mit, dass die Entscheidung [...] letztendlich der Seelsorgeeinheit obliegt. Bürgermeister Huber wird sich zu diesem Thema mit dem Pfarrgemeinderat als auch mit der Seelsorgeeinheit in Zell a. H. in Verbindung setzen. 5. Bekanntgaben - [...] Leihfahrzeuge (Regio-Shuttle). Dadurch ergeben sich Fahrplanänderungen. Die Durchfahrt von Richtung Offenburg nach Oberharmersbach im selben Fahrzeug, ist nicht mehr möglich, da die Leihfahrzeuge nicht mit[mehr]