Oberharmersbach

vom 17. - 25. September 2022 bittet die Caritas in der Erzdiözese Freiburg wie jedes Jahr um den Beitrag aller Bürgerinnen und Bürger zur Caritas- Sammlung. Weiteres lesen Sie in der Rubrik „Informationen[mehr]

ändern, wird dieser Punkt dem Gremium noch- mals zur Entscheidung vorgelegt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt nach, ob bei Schließung der Spielplätze aufgrund des Corona-Virus auch der Schulhof [...] n an der Bushaltestelle Riersbach, das im Zuge der Brückenerneuerung abgebaut werden musste. Bürgermeister Richard Weith teilt mit, dass ursprünglich geplant war, dieses wieder aufzubauen, das Häuschen [...] Haushaltssatzung und zum Wirt- schaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2020 ff. wird von Bürgermeister Weith in vollem Wortlaut verlesen. Die Haushaltssatzung wird nicht beanstandet. Angesichts der[mehr]

enheit Der Einstellung eines Mitarbeiters zum 01.04.2021 wurde zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger bedankt sich für die Erledigung der Anregungen aus der letzten Sitzung (Schadensmeldung [...] räsidium Freiburg die Erstellung solcher Strukturgutachten mit einem Zuschuss von bis zu 50 % der Kosten. Es ist deshalb geplant, einen solchen Förderantrag beim Regierungspräsidium Freiburg in Zusammenarbeit [...] Hilfe bereit. Bürgermeister Weith zeigt sich erfreut über das Angebot. Die Missstände sind dem Bauhof bereits bekannt und deren Behebung ist fest eingeplant. TOP 7: Bekanntgaben Bürgermeister Richard Weith[mehr]

Sachstand Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Es werden keine Fragen aus der Bürgerschaft gestellt. TOP 4: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und [...] aus, dass alle Anträge über die Gemeinde als Sammelantrag an das Landratsamt Offenburg bzw. das Regierungspräsidium Freiburg weitergereicht werden. Dafür ist noch eine Rangfolge innerhalb des Fördersch [...] der für reines Wohnen im Ort angesetzt wird. Bürgermeister Richard Weith schlägt als Obergrenze 30 Punkte vor. Diesem Vorschlag folgt das Gremium. Bürgermeister Weith bringt den Umgang mit Wohneigentum nochmals[mehr]

Veräußerung der Grundstücksfläche Bürgermeister Weith wird ermächtigt, noch zu vermessende Teilflächen der „Ballmatte“ zu verkaufen. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigt sich nach den Coron [...] ungen. Er möchte wissen, weshalb am Eingang zur Halle keine Kontrollen auf „3G stattfinden“. Bürgermeister Richard Weith erklärt, dass der Gemeinderat als Organ der Exekutive von den Zutrittsvorgaben [...] Sitzungsvorlage ist die Konzeptstudie „Dorf 22“ nebst Grobkostenschätzung beigefügt. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt in die Thematik ein. Die Ortskernsanierung (OKS) erfordert regelmäßige Sa[mehr]

TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt nach, ob der Kirchweg nach der Sanierungsmaßnahme nicht gefegt wurde, weil die Autos der Anwohner nach wie vor im Parkverbot stehen. Bürgermeister Weith [...] (Kombi für die WA) 25.000,00 € 25.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] befinden, da es ja keine Pflicht für die Zahlung der Hundesteuer gäbe und auch keine Hundemarken. Bürgermeister Weith entgegnete, dass die Hundesteuer keine freiwillige Zahlung darstellt, sondern verpflichtend[mehr]

die die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung den Rechtsverhältnissen der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des [...] des Bürgermeisters und der Gemeindebediensteten der Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie der Feststellung der Jahresabschlüsse Kommunalabgaben, Tarifen und Entgelte[mehr]

müssen Sie persönlich im Bürgeramt an Ihrem Wohnort, bei mehreren Wohnsitzen im Bürgeramt an Ihrem Hauptwohnsitz, beantragen. Sie können den Reisepass auch in jedem anderen Bürgeramt beantragen, wenn ein wichtiger[mehr]

allem Großprojekte können zügiger verwirklicht und zugleich die Bürgerbeteiligung gestärkt werden, wenn Vorhabenträger mit der Bürgerschaft schon diskutierte und gegebenenfalls entsprechend überarbeitete[mehr]

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen oder Bürger, die als gleichberechtigte Richterinnen und Richter am Strafverfahren teilnehmen. Das deutsche Strafverfahrensrecht bezeichnet sie als[mehr]