Oberharmersbach

der Sitzung verliest Herr Bürgermeister Richard Weith folgende Erklärung: Gemeinsame Erklärung des Bürgermeisters und des Gemeinderats zu den Umtrieben der Reichsbürgerszene in Oberharmersbach vom 12. [...] vorberaten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger lobte die Durchführung der „Märchenhaften Weihnachtsfreuden“ in Oberharmersbach. Dies sei eine tolle Sache. 2.) Ein Bürger wies im Zusammenhang [...] des durch die Machenschaften der Reichsbürger verursachten schlechten Leumunds, bei den Gesprächspartnern Reaktionen von Neugier bis hin zu Bedauern aus. Der Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und auch[mehr]

beraten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1. Ein Bürger fragt nach, welches Pachtverhältnis bei der Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung gemeint sei. Bürgermeister Weith antwortet [...] tangiert sind. 2. Ein Bürger erkundigt sich nach dem Breitbandausbau. Er möchte wissen, warum sich die Telekom plötzlich dazu entschlossen hat, Vectoring-Technik auszubauen. Bürgermeister Weith antwortet, dass [...] entnehmen war. 3. Des Weiteren fragt ein Bürger, ob für die Erstellung des Jahresrückblicks inzwischen eine geeignete Person gesucht bzw. gefunden wurde. Bürgermeister Weith weist darauf hin, dass der Gemeinderat[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 13.03.2023 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Keine Fragen. TOP 2: Anpassung der Gebühren für Angeltageskarten Sachverhalt: Die Gemeinde Oberharmersbach verkauft über die [...] gewährt. In früheren Jahren hatte diese Ermäßigung auch schon 10% betragen. Im Rahmen eines Bürgermeistersprengels in diesem Frühjahr wurde angeregt, eine einheitliche Ermäßigung von 10% zu gewähren. Dennoch [...] Einzelnen stellen die Erhöhungen keine übermäßige Belastung dar. Weitere Festlegungen Im Bürgermeistersprengel wurden weitere Punkte angesprochen, über die für die neue Gebührenordnung zu entscheiden ist[mehr]

TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt nach, ob der Kirchweg nach der Sanierungsmaßnahme nicht gefegt wurde, weil die Autos der Anwohner nach wie vor im Parkverbot stehen. Bürgermeister Weith [...] (Kombi für die WA) 25.000,00 € 25.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] befinden, da es ja keine Pflicht für die Zahlung der Hundesteuer gäbe und auch keine Hundemarken. Bürgermeister Weith entgegnete, dass die Hundesteuer keine freiwillige Zahlung darstellt, sondern verpflichtend[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 14.03.2022 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Es wurden keine Fragen aus den Reihen der Zuhörer gestellt TOP 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und [...] Stand Juli 2021 - Anlagen 7.1 – 7.4: Lageplan, Grundrisse, Geländeschnitte, Ansichten Beratung: Bürgermeister Richard Weith rekapituliert die bisherigen Entwicklungen. Am 20.09.2021 wurde der Aufstellung [...] kann. Eventuell könnte dies mit den Leitungen auf dem Privatgrundstück problematisch werden. Bürgermeister Richard Weith antwortet, dass eine weitere Bebauung im Holdersbachtal – bis auf Einzelfälle im[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 14.11.2022 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Aus den Reihen der Zuhörer werden keine Fragen gestellt. TOP 2: Bebauungsplan "Waldhäuserbach"; a) Neufassung des Beschlusses [...] wird zur Sitzung anwesend sein und den Sach- verhalt sowie die Planung erläutern. Beratung: Bürgermeister Richard Weith erläutert die Thematik. Es gab hierzu bereits einige Beratungen im Gemeinderat. [...] termin genannt werden kann. Ziel ist es, die Maßnahme im 1. Quartal 2023 umzusetzen. Beratung: Bürgermeister Richard Weith begrüßt Herrn Höger vom Ingenieurbüro Zink in der Sitzung und erteilt ihm zur V[mehr]

TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1. Eine Bürgerin fragt nach, ob es möglich sei, das erste Hinweisschild für die Motorradfahrer (wegen Lärm) schon nach dem Sägewerk Burger aufzustellen. Bürgermeister Weith [...] entsprechender Interessenlage der anderen Kommunen grundsätzlich nichts im Wege. 3. Ein Bürger weist Bürgermeister Weith nochmals daraufhin, dass er bereits in einer früheren Sitzung daraufhin gewiesen [...] badenova am Planungsverfahren. Bürgermeister Weith verweist auf das Verursacherprinzip. Sie fragt weiter, wie mit der Planung nun in der Folge verfahren werden soll. Bürgermeister Weith erläutert, dass der[mehr]

durch den Bürgermeister. Beratung: Bürgermeister Richard Weith bedankt sich für den Einsatz des Führungskommandos und für die gute Zusammenarbeit, auch im Namen der Gemeinderäte und der Bürgerschaft. Nach [...] bei den Strafkammern des Landgerichts Offenburg und beim gemeinsamen Schöf- fengericht des Amtsgerichts Offenburg wird vom Präsidenten des Landgerichts Offenburg für die Gemeinde Oberharmersbach auf 1 [...] Schöffen bei den Straf- kammern des Landgerichts Offenburg und beim gemeinsamen Schöffengericht des Amtsgerichts Offenburg, zu benennen. Beratung: Bürgermeister Richard Weith erteilt Hauptamtsleiterin Dominika[mehr]

Veräußerung der Grundstücksfläche Bürgermeister Weith wird ermächtigt, noch zu vermessende Teilflächen der „Ballmatte“ zu verkaufen. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigt sich nach den Coron [...] ungen. Er möchte wissen, weshalb am Eingang zur Halle keine Kontrollen auf „3G stattfinden“. Bürgermeister Richard Weith erklärt, dass der Gemeinderat als Organ der Exekutive von den Zutrittsvorgaben [...] Sitzungsvorlage ist die Konzeptstudie „Dorf 22“ nebst Grobkostenschätzung beigefügt. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt in die Thematik ein. Die Ortskernsanierung (OKS) erfordert regelmäßige Sa[mehr]

Bereich Liegenschaften. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt an, ob bei künftigen Sitzungen die Zwischenwand zum Besprechungszimmer ge- öffnet werden kann. Bürgermeister Richard Weith sagt dies zu [...] eines Museums gehören im Rahmen der kommunalen Daseinsvor- sorge und kulturellen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger zum Aufgabenbereich der Gemeinde, ist jedoch eine freiwillige Aufgabe. Wir haben in unmittelbarer [...] g erfolgen. Der entsprechende Bemusterungskatalog wird in der Sitzung vorgestellt. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt in die Thematik ein und begrüßt hierzu die Herren Stauch und Pangerl vom Büro[mehr]