Oberharmersbach

TOP 7: Bürgernutzen 2020 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindlichen Personen mit 14,72 € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 16.11.2020 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger teilt mit, dass an hoch frequentierten Wochenenden im Bereich der Reichstalhalle die Parkplätze belegt sind bzw [...] Erläuterungen zu dem geplanten Projekt geben. Beratung: Bürgermeister Weith begrüßt Herrn Höger vom Ingenieurbüro Zink zu diesem Tagesordnungspunkt. Bürgermeister Weith erläutert die Notwendigkeit der Maßnahme[mehr]

ags an die Eheleute Bianca und Karl-Reiner Vogt aus Lautenbach verpachtet TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Eine Bürgerin beschwert sich beim Gemeinderat: „Es stinkt im Jauschbach.“ Die Straße ist ca. 750 [...] aufgestellt und wird zukünftig sofort Anzeige erstatten. Bürgermeister Weith zeigt Verständnis und erklärt, dass er weitere Schritte prüfen wird. Ein Bürger möchte wissen, ob das Gebäude Kirchweg 6, welches der [...] der Gemeinde gehört, verkauft worden ist. Bürgermeister Weith verneint die Frage. TOP 4: Sanierungsmaßnahme "Ortsmitte"; Neugestaltung des Rathausplatzes hier: Beschaffung einer öffentlichen WC-Anlage[mehr]

H. der Steuermessbeträge. § 6 Bürgergenussauflage Die Bürgergenussauflage wird auf 7,05 EUR je Los festgesetzt. Oberharmersbach, den 18.01.2021 Richard Weith, Bürgermeister 2. Wirtschaftsplan für den E [...] hier: Verkauf einer Teilfläche Dem Verkauf der Teilfläche wurde zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger erkundigt sich, warum im Gegensatz zu anderen Gemeinden auf der Homepage und in der [...] Haushaltsberatung zur Verfügung gestellt werden. Bürgermeister Weith erwidert, dass der Gemeinderat alle beschlussrelevanten Informationen erhalten hat. 2.) Ein Bürger a. lobt die Durchführung der „Märchenhaften[mehr]

Was die Beteiligung der BEO bzw. der Bürgerschaft angeht, so verweist er darauf, dass es auch bei der „Prechtaler Schanze“ div. Bürgerbeteiligungen gibt. Bürgermeister Weith fasst zusammen, dass die konkrete [...] t hat dem Antrag auf Verlängerung einer bestehenden Stundung zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger fragt nach der Beleuchtung des Rathauses. Es würde nicht optimal aussehen. Er hat [...] möglich- keit, wie sie jetzt noch im alten Feuerwehrhaus besteht, beinhaltet. Bürgermeister Weith infor- miert den Bürger, dass es bzgl. des Historischen Speichers einen Gemeinderatsbeschluss gibt und[mehr]

Herrn Meikel Bischler eingegangen. Die Pachtbedingungen werden festgelegt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger spricht den Haushaltszwischenbericht an. Dort wurde bekannt gegeben, dass der Bau [...] statt einfach „vor sich hin zu wursteln“. Überall lau- fen die Kosten davon, der Bürger muss dies bezahlen. Bürgermeister Richard Weith entgegnet, dass die Gemeinde und auch die Handwerker nicht „vor sich [...] Diese Richtsätze wurden aus den nun gültigen Bürgergeld4-Regelsätzen zzgl. 20 % Regelsatz- + Ansatzmieterhöhung ermittelt. Da sich die Bürgergeld-Regelsätze jährlich ändern, werden diese oben aufgelisteten[mehr]

TOP 3: Bürgernutzen 2021 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindlichen Personen mit 14,72 € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit [...] vorgeschlagenen Neueinstellungen und personellen Veränderungen wurde zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger beschwert sich über die Verhältnisse im und um das gemeindeeigene Gebäude Kirchweg [...] und nicht ordentlich geräumt wurde. Bürgermeister Richard Weith erwidert, dass leider auch die Gemeinde nicht vor Mietnomaden sicher ist. Außerdem fragt der Bürger, weswegen zwischen Kirchweg 3 und 5 ein[mehr]

zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger möchte wissen, ob die Sirenen in Oberharmersbach funktionsfähig sind und ob diese auch durch die Gemeinde gestartet werden können. Bürgermeister Richard Weith [...] gefördert werden. Bürgermeister Richard Weith bestätigt dies. Gemeinderätin Clarissa Lehmann erkundigt sich, ob die Massenmehrung mit dem Gemeinderat kommuniziert wurde. Bürgermeister Richard Weith antwortet [...] § 3 (Maßstab und Satz der Kurtaxe) und § 3a (Pauschale Jahreskurtaxe) erforderlich. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt kurz in die Thematik ein. Die Überprüfung der Kostendeckung ist regelmäßig[mehr]

befristeten Reduzierung der Arbeitszeit eines Bediensteten wurde zugestimmt. TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger, wohnhaft im Baugebiet „Unterm Bahnhof Dorf“, wollte – unter Bezugnahme auf den geführten [...] erhalten die anwesenden Blutspender eine Flasche Wein als Dank von der Gemeinde Oberharmersbach. Bürgermeister Weith verliest die Mitteilung des Deutschen Blutspendedienstes und bedankt sich im Namen der Gemeinde [...] nochmals wissen, warum die private Straße in diesem Gebiet nicht von der Gemeinde übernommen wird. Bürgermeister Weith erwidert, dass man sich vor Jahren bewusst für eine private Erschließungs- maßnahme entschieden[mehr]

einem Pachtverhältnis Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger regt an, die Kennzeichnung des Radwegs beim Bahnübergang Bahnhof Dorf zu ver- bessern [...] ng getätigt werden, ist das Einverständnis des Rechnungsamts bzw. des Bürgermeisters einzuholen. Auf Nachfrage fügt Bürgermeister Weith zum Thema Frei- badbetrieb noch kurz an, dass sich die avisierte [...] Situationen kommt. Außerdem biegen die Radfahrer oft- mals zu früh ab und landen im Wiesenrain. Bürgermeister Weith informiert darüber, dass man mit der Straßenverkehrsbehörde mit Blick auf eine noch dur[mehr]

Sachstand Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Es werden keine Fragen aus der Bürgerschaft gestellt. TOP 4: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und [...] aus, dass alle Anträge über die Gemeinde als Sammelantrag an das Landratsamt Offenburg bzw. das Regierungspräsidium Freiburg weitergereicht werden. Dafür ist noch eine Rangfolge innerhalb des Fördersch [...] der für reines Wohnen im Ort angesetzt wird. Bürgermeister Richard Weith schlägt als Obergrenze 30 Punkte vor. Diesem Vorschlag folgt das Gremium. Bürgermeister Weith bringt den Umgang mit Wohneigentum nochmals[mehr]