Oberharmersbach

vom 21.01.2019 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigt sich, ob sich die Coli-Bakterien im gesamten Leitungsnetz befinden und ob es zwei Netze gibt. Bürgermeister Weith gibt zur Antwort, [...] Beratung: Gemeinderat Hubert Müller (Gartenweg) fragt nach, ob die Mehrkosten förderfähig sind. Bürger- meister Weith äußert die Vermutung, dass dies nicht so ist. Es läuft nur ein Förderantrag für die [...] wollte wissen, ob man aufgrund der Änderungen nicht nochmals hätte neu ausschreiben müssen. Bürgermeister Weith antwortet, dass die geänderte Fenstergestaltung den Hauptauftrag nicht beeinflusst. Außerdem[mehr]

wurde eine Personalangelegenheit beraten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger gibt eine Stellungnahme bzgl. seiner Recherche zu Reichsbürgern in Oberharmersbach ab. Er sieht hier eine gefährliche [...] geben könne. Weith weist den Bürger in seiner Funktion als Vereinssprecher zudem darauf hin, dass auch die Vereine in der Verantwortung stehen, die Reichsbürgerbewegung bzgl. der Besetzung von Verein [...] Derselbe Bürger weist die Verwaltung in Bezug auf den Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken hin, dass es außer dem Verkauf noch die Möglichkeit der Einräumung von Erbbaurechten gibt. Bürgermeister Weith[mehr]

wagen 8.000,00 € 20.000,00 € 12.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] wagen 8.000,00 € 20.000,00 € 12.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] Kirchgänger. Bürgermeister Weith antwortet, dass sich dies steuern lasse. Zudem ist der Parkplatz zwischen Bauhof und Kirche im Konzeptentwurf nicht als gebührenpflichtig vorgesehen. Bürgermeister Weith stellt[mehr]

enheit Der Einstellung eines Mitarbeiters zum 01.04.2021 wurde zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger bedankt sich für die Erledigung der Anregungen aus der letzten Sitzung (Schadensmeldung [...] räsidium Freiburg die Erstellung solcher Strukturgutachten mit einem Zuschuss von bis zu 50 % der Kosten. Es ist deshalb geplant, einen solchen Förderantrag beim Regierungspräsidium Freiburg in Zusammenarbeit [...] Hilfe bereit. Bürgermeister Weith zeigt sich erfreut über das Angebot. Die Missstände sind dem Bauhof bereits bekannt und deren Behebung ist fest eingeplant. TOP 7: Bekanntgaben Bürgermeister Richard Weith[mehr]

Verwaltung wird beauftragt, die Verpachtung für die Saison 2023 vorzu- bereiten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt nach, ob es möglich ist, im Rahmen der Sanierung der Bachmauer entlang der L94 [...] WA-Schutzwagen 15.000,00 € 15.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Forstbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] _________________ _____________________________ (Therese Palm, Leiterin Forstbezirk Offenburg) (Weith, Bürgermeister) TOP 5: Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes sowie des[mehr]

bei den Strafkammern des Landge- richts Offenburg und beim gemeinsamen Schöffengericht des Amtsgerichts Offenburg wurde vom Präsident des Landgerichts Offenburg für die Gemeinde Oberharmersbach auf 1 Per- [...] Bestellung durch den Bürgermeister gebeten. Die Wahlen bedürfen nach § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetzes und § 10 Abs. 5 der Feuer- wehrsatzung noch der Zustimmung des Gemeinderates. Bürgermeister Richard Weith [...] ihn die Gemeinde ausgebracht hat. Bürgermeister Weith erwider- te, dass dies richtig sei und der Auftrag hierzu schon erteilt wurde. TOP 14: Bekanntgaben 1. Bürgermeister Weith informierte über das Ergebnis[mehr]

bei den Strafkammern des Landge- richts Offenburg und beim gemeinsamen Schöffengericht des Amtsgerichts Offenburg wurde vom Präsident des Landgerichts Offenburg für die Gemeinde Oberharmersbach auf 1 Per- [...] Bestellung durch den Bürgermeister gebeten. Die Wahlen bedürfen nach § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetzes und § 10 Abs. 5 der Feuer- wehrsatzung noch der Zustimmung des Gemeinderates. Bürgermeister Richard Weith [...] ihn die Gemeinde ausgebracht hat. Bürgermeister Weith erwider- te, dass dies richtig sei und der Auftrag hierzu schon erteilt wurde. TOP 14: Bekanntgaben 1. Bürgermeister Weith informierte über das Ergebnis[mehr]

Einstellung einer Arbeitskraft aufgrund Elternzeitvertretung wird zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger spricht das Mittagessen im Kindergarten an. Dieses wird anteilig durch die Eltern [...] Gutachterausschussverordnung von benachbarten Gemeinden auf die Stadt Offenburg und Bildung "Gemeinsamer Gutachterausschuss Offenburg Kinzigtal" Sachverhalt: Bezugnehmend auf die Sitzung vom 12.04.2021, [...] der Beitritt der Gemeinde Oberharmersbach zum gemeinsamen Gutachterausschuss „Offenburg-Kinzigtal“ bei der Stadt Offenburg beschlossen wurde, geht es nunmehr um den Abschluss der öffentlich- rechtlichen[mehr]

verabschiedete Bürgermeister Richard Weith die anwesenden Jürgen Arm- bruster, Rolf Rombach sowie Martin Lehmann und überreichte ein Präsent TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger regt an, die [...] zusammengeschlossen, um ab 01.07.2023 den Gemeinsamen Gutachteraus- schuss Offenburg Kinzigtal zu bilden. Sitz ist in Offenburg und zukünftig werden die Gemeinderäte Rolf Rombach und Martin Lehmann als [...] Ein Bürger fragt bezüglich der Asphaltierung des gemeindeeigenen Gehwegs im Gartenweg nochmals nach, ob es nicht möglich sei, diesen vor seinem Haus auf eigene Kosten zu pflas- tern. Bürgermeister Weith[mehr]

und Außenanlagen vorstellen. Beratung: Bürgermeister Weith erläutert an Hand der Sitzungsvorlage nochmals ausführlich das Thema. Nach Punkt VII übergibt Bürgermeister Weith das Wort an Herrn Oliver Heizmann [...] in Schockstarre verfallen. Bürgermeister Richard Weith fügt an, dass dieses Projekt mit dem langfristigen Erhalt des Freibadbetriebs vergleichbar ist. Ohne bürgerschaftliches Engagement werden (freiwillige) [...] insbesondere das bürgerschaftliche Engagement und Eigenleistungen aktiviert werden. d. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, das Vorhaben zur Bauantragsreife zu bringen. e. Der Bürgermeister wird ermächtigt[mehr]