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Bericht_aus_dem_Gemeinderat_vom_14.11.2022.pdf

Bericht aus dem Gemeinderat vom 14.11.2022 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Aus den Reihen der Zuhörer werden keine Fragen gestellt. TOP 2: Bebauungsplan "Waldhäuserbach"; a) Neufassung des Beschlusses [...] wird zur Sitzung anwesend sein und den Sach- verhalt sowie die Planung erläutern. Beratung: Bürgermeister Richard Weith erläutert die Thematik. Es gab hierzu bereits einige Beratungen im Gemeinderat. [...] termin genannt werden kann. Ziel ist es, die Maßnahme im 1. Quartal 2023 umzusetzen. Beratung: Bürgermeister Richard Weith begrüßt Herrn Höger vom Ingenieurbüro Zink in der Sitzung und erteilt ihm zur V[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 157,03 KB
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Zuletzt geändert: 23.11.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_vom_15.01.2024.pdf

durch die Eltern ausgeführt werden können. Bürgermeister Richard Weith bejaht die Frage. Bürgermeister Richard Weith ergänzt, dass der Spielmannszug der Bürgerwehr einen Antrag auf die Übernahme schalldämmender [...] für den Eigenbetrieb Wasser- versorgung werden in der Sitzung ausführlich erläutert. Beratung: Bürgermeister Richard Weith hält wie jedes Jahr im Vorfeld der Beratung des Entwurfs der Haus- haltssatzung [...] in vielfältiger anderer Weise tätig sind. Ich wiederhole es immer gerne wieder: Nicht nur der Bürgermeister, die Verwaltung und der Gemeinderat sind „die Gemeinde“. Ge- meinde sind alle, die im Gemeinwesen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 470,86 KB
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Zuletzt geändert: 26.01.2024
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_vom_15.03.2021.pdf

TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1. Eine Bürgerin fragt nach, ob es möglich sei, das erste Hinweisschild für die Motorradfahrer (wegen Lärm) schon nach dem Sägewerk Burger aufzustellen. Bürgermeister Weith [...] entsprechender Interessenlage der anderen Kommunen grundsätzlich nichts im Wege. 3. Ein Bürger weist Bürgermeister Weith nochmals daraufhin, dass er bereits in einer früheren Sitzung daraufhin gewiesen [...] badenova am Planungsverfahren. Bürgermeister Weith verweist auf das Verursacherprinzip. Sie fragt weiter, wie mit der Planung nun in der Folge verfahren werden soll. Bürgermeister Weith erläutert, dass der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 91,17 KB
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Zuletzt geändert: 26.03.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_vom_15.05.2023.pdf

durch den Bürgermeister. Beratung: Bürgermeister Richard Weith bedankt sich für den Einsatz des Führungskommandos und für die gute Zusammenarbeit, auch im Namen der Gemeinderäte und der Bürgerschaft. Nach [...] bei den Strafkammern des Landgerichts Offenburg und beim gemeinsamen Schöf- fengericht des Amtsgerichts Offenburg wird vom Präsidenten des Landgerichts Offenburg für die Gemeinde Oberharmersbach auf 1 [...] Schöffen bei den Straf- kammern des Landgerichts Offenburg und beim gemeinsamen Schöffengericht des Amtsgerichts Offenburg, zu benennen. Beratung: Bürgermeister Richard Weith erteilt Hauptamtsleiterin Dominika[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 279,95 KB
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Zuletzt geändert: 24.05.2023
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_vom_15.06.2020.pdf

warum die Bürgerfrageviertelstunde zu Beginn der Gemeinderatssitzungen stattfindet und nicht am Schluss. Bürgermeister Weith erklärt, dass es nicht Sinn und Zweck der Bürgerfrageviertelstunde ist, die in [...] Möglichkeit, diese in der Bürgerfrageviertelstunde zu Beginn der Sitzung einzuspeisen. Gemeinderätin Anja Jilg ergänzt, dass es einst Wunsch der Bürger war, dass die Bürgerfrageviertelstunde am Anfang durchgeführt [...] g: Beratung: Bürgermeister Richard Weith erläutert die Tischvorlage. Gemeinderätin Anna Rombach erkundigt sich, ob der Mehrbedarf an Personal überhaupt gedeckt werden kann. Bürgermeister Weith erwidert[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 464,32 KB
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Zuletzt geändert: 26.06.2020
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_vom_15.10.2018.pdf

möchte. Bürgermeister Weith erklärt, dass jeder verpflichtet ist, Tief- bauarbeiten der Gemeinde anzuzeigen. Eine Mitverlegung wird überprüft. Auf Nachfrage des o.g. Einwohners erklärt Bürgermeister Weith [...] Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019. Soweit erforderlich, wird der Bürgermeister ermächtigt, das mit der Bürgerenergiegenossen- schaft Oberharmersbach eG bestehende Vertragswerk (Gestattungsvertrag) [...] gestellt werden. Beratung: Bürgermeister Weith erläutert dem Gemeinderat anhand des Brückenprüfungsberichts die Schadenslage an dem Durchlass. Auf Anfrage berichtet Bürgermeister Weith, dass die Waldarbeiter[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 132,44 KB
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Zuletzt geändert: 02.11.2018
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_vom_15.11.2021.pdf

Veräußerung der Grundstücksfläche Bürgermeister Weith wird ermächtigt, noch zu vermessende Teilflächen der „Ballmatte“ zu verkaufen. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigt sich nach den Coron [...] ungen. Er möchte wissen, weshalb am Eingang zur Halle keine Kontrollen auf „3G stattfinden“. Bürgermeister Richard Weith erklärt, dass der Gemeinderat als Organ der Exekutive von den Zutrittsvorgaben [...] Sitzungsvorlage ist die Konzeptstudie „Dorf 22“ nebst Grobkostenschätzung beigefügt. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt in die Thematik ein. Die Ortskernsanierung (OKS) erfordert regelmäßige Sa[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 141,01 KB
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Zuletzt geändert: 25.11.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_vom_16.03.2020.pdf

ändern, wird dieser Punkt dem Gremium noch- mals zur Entscheidung vorgelegt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt nach, ob bei Schließung der Spielplätze aufgrund des Corona-Virus auch der Schulhof [...] n an der Bushaltestelle Riersbach, das im Zuge der Brückenerneuerung abgebaut werden musste. Bürgermeister Richard Weith teilt mit, dass ursprünglich geplant war, dieses wieder aufzubauen, das Häuschen [...] Haushaltssatzung und zum Wirt- schaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2020 ff. wird von Bürgermeister Weith in vollem Wortlaut verlesen. Die Haushaltssatzung wird nicht beanstandet. Angesichts der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 22.05.2020
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_vom_16.05.2022.pdf

Bereich Liegenschaften. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt an, ob bei künftigen Sitzungen die Zwischenwand zum Besprechungszimmer ge- öffnet werden kann. Bürgermeister Richard Weith sagt dies zu [...] eines Museums gehören im Rahmen der kommunalen Daseinsvor- sorge und kulturellen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger zum Aufgabenbereich der Gemeinde, ist jedoch eine freiwillige Aufgabe. Wir haben in unmittelbarer [...] g erfolgen. Der entsprechende Bemusterungskatalog wird in der Sitzung vorgestellt. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt in die Thematik ein und begrüßt hierzu die Herren Stauch und Pangerl vom Büro[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 162,31 KB
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Zuletzt geändert: 21.06.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_vom_16.07.2018.pdf

ion entscheidet der Gemeinderat im Nachgang zu dieser Informationsveranstaltung. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Es gab keine Wortmeldungen. TOP 3: Rathaussanierung Oberharmersbach hier: Vergabe der Gewerke [...] Auf der Grundlage der geprüften Angebote erhält die Fa. Lösch GmbH & Co.KG, Sommerstr. 17, 77656 Offenburg den Auftrag für die Blitzschutzarbeiten zum Ange- botspreis von 4.005,73 € brutto. c.) Auf der Grundlage [...] eine Kletterwand anzubringen. Die Maßnahme wurde im Vereinsvorstand vorbesprochen. Auch zwischen Bürgermeister und Vereinsvorstand fanden bereits Vorgespräche statt. In der Gemeinderatssitzung ging es darum[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.08.2018
Gelber Strich mit Bergen und Baum