Oberharmersbach

Wiederaufbau zu einer landw. Garage, Erweiterung der bestehenden Wohnung im Obergeschoss auf dem Grundstück Flst. Nr. 117, Billersberg 3, der Gemarkung Oberharmersbach TOP 12.2: Bauantrag zur Errichtung eines [...] Gold mit goldenem Eichenkranz (100 Blutspenden) Die Verleihung der Blutspender-Ehrennadeln und die Übergabe der Urkunden erfolgt in dieser öffentlichen Gemeinderatssitzung, gemeinsam mit dem DRK Ortsverein [...] Umnutzung Bestandsgebäude zu Mietwohnungen) 531.680 EUR 82.441 EUR 4. Wohnen (privat) Christoph Jilg, Gorgisenberg 1 Umnutzung des bestehenden Dachgeschosses zur Betriebsleiterwohnung (Projektart: Umnutzung B[mehr]

überall nachgewiesen wurden. Ursache war höchstwahrscheinlich ein Starkregenereignis im Bereich Löcherberg. Das Wasserwirtschaftsamt entscheidet in den nächsten Tagen, ob das Abkochgebot aufgehoben wer-[mehr]

nehmen. Im Übrigen arbeite man immer noch unter den coronabedingten Einschränkungen. TOP 3: Generationsübergreifendes Wohnbauprojekt auf Grundstück Flst.-Nr. 299/2 hier: Vorstellung des geplanten Vorhabens [...] merkung zu sichern ist, für folgende Fälle a. Wenn der Erwerber nicht binnen vier Jahren, vom Übergabetag des Grundstücks an gerechnet, ein bezugsfertiges barrierefreies Wohngebäude mit mindestens 5 W [...] im September 2021 abzuschließen. Beratung: Bürgermeister Weith führt kurz in das Projekt ein und übergibt das Wort dann an Herrn Kappis und Frau Dr. Kohlhaas, die das Projekt mittels einer Power-Point-[mehr]

aufgerufen, schriftlich bei der LEADER-Koordinierungsstelle Baden-Württemberg, Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg (LGL), Referat „Regionalentwicklung und Strukturförderung“ [...] Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 21.12.2020 folgende Satzung be [...] Flst. Nr. 119, Billersberg 1, der Gemarkung Oberharmersbach 11.2: Bauantrag für die Errichtung eines landwirtschaftlichen Geräteschuppens auf dem Grundstück Flst. Nr. 126/6, Billersberg, der Gemarkung[mehr]

Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Jahr 2024 Sachverhalt: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) ist die Haushaltssatzung mit allen Bestandteilen vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung[mehr]

Grundstück Flst. Nr. 334/3, Langenberg, der Gemarkung Oberharmersbach TOP 5.3: Bauantrag für die Errichtung eines Holzlagerschuppens auf dem Grundstück Flst. Nr. 220, Langenberg, der Gemarkung Oberharmersbach [...] des Angebots sind die Empfehlungen des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg über den Aufbau eines Strukturgutachtens im Bereich der öffentlichen Wasserversorgung. Das Angebot [...] die Mehrwertsteuer in diesem Fall nicht berücksichtigt werden. Gleichzeitig fördert das Land Baden-Württemberg über das Regierungspräsidium Freiburg die Erstellung solcher Strukturgutachten mit einem Zuschuss[mehr]

14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberharmersbach am 22 [...] Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) zu beachten. § 3 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 15 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg handelt, wer den Vorschriften [...] folgendes festgelegt: 1. Tarifwechsel können nur zum Monatsersten erfolgen, das gilt auch für den Übergang von U3 zu Ü3. Die Beiträge richten sich nach dem Alter des Kindes nicht nach der Betreuungs- form[mehr]

Diese Umstellung erfolgte bei nahezu allen Gemeinden in Baden-Württemberg in Folge des am 11.03.2010 durch den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ergangenen Urteils (Az. 2 S 2938/08). Hiernach verstößt [...] liegt nach der Rechtspre- chung des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg dann vor, wenn ihr Anteil an den Kosten der gesamten Entwässerung nicht mehr als 12 % beträgt [...] sagen, ob die 12%-Grenze auch zukünftig Bestand ha- ben wird. Da der Wert jedoch sowohl in Baden-Württemberg als auch bundesweit höchstrichterlich schon bestätigt wurde, ist davon auszugehen. Zudem ist[mehr]

vom Gemeinderat freigegeben. PZ 20 Verpachtung der Löcherberghütte; hier: Entwurf eines Pachtvertrags Der Entwurf des Pachtvertrags für die Löcherberghütte wird in der vorgelegten Form inkl. einer Er- gänzung [...] dung Waltersbach einen Gehweg talaufwärts linksseitig anzulegen und ob das Eck Einfahrt Frickenberg/Waltersbach verkehrstechnisch so belassen werden kann. Bürgermeister Weith erwidert, dass die Anlegung [...] Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Jahr 2023 Sachverhalt: Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) ist die Haushaltssatzung mit allen Bestandteilen vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung[mehr]

Beitritt des Zweckverbands KIVBF zur Datenzentrale Baden- Württemberg durch Vereinbarung der Änderung der Satzung der Datenzentrale Ba- den-Württemberg b. die Zustimmung zum vorgesehenen Vermögensausgleich [...] en vereidigt. TOP 2: Ehrung von Blutspendern Die Verleihung der Blutspender-Ehrennadeln und die Übergabe der Urkunden erfolgte in der öffentlichen Gemeinderatssitzung, gemeinsam mit dem DRK Ortsverein [...] ein Ange- bot ein. Der Gemeinderat erteilte der Fa. Abbruch Schille GmbH, Bruchstr. 19, 77790 Orten- berg, den Auftrag zum Abbruch des Gebäudes Dorf 24. Der Auftragswert beläuft sich auf 49.811,90 €. Gemeinderat[mehr]