Oberharmersbach

wagen 8.000,00 € 20.000,00 € 12.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] wagen 8.000,00 € 20.000,00 € 12.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] Kirchgänger. Bürgermeister Weith antwortet, dass sich dies steuern lasse. Zudem ist der Parkplatz zwischen Bauhof und Kirche im Konzeptentwurf nicht als gebührenpflichtig vorgesehen. Bürgermeister Weith stellt[mehr]

TOP 5: Bürgernutzen 2024 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindlichen Personen mit 14,72 € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit [...] Spülkosten. 2.) Ein Bürger fragt nach, warum im Kirchweg die Breibandverkabelung auch beim Friedhof verlegt wurde. Bürgermeister Richard Weith antwortet, dass er nachfragen wird. 3.) Ein Bürger fragt, ob er die [...] TOP 3 eine Stellungnahme abzugeben. Bürgermeister Richard Weith verneint. Er könne jedoch im Rahmen dieser Bürger- frageviertelstunde das Wort ergreifen. Der Bürger nimmt dieses Angebot an und wirbt für[mehr]

Bundesforschungsministerium mit rund zwei Millionen Euro. Der Gemeinde entstehen keine Kosten. Gemeinderätin Anja Jilg bittet die Gemeinde, dass die Bürger bzw. Grundstückseigentümer recht- zeitig über das Projekt [...] etreuung zum 15.09.2025 Der Einstellung der Bewerberin wird zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Eine Bürgerin fragt nach, welche geänderten Rahmenbedingungen für die Entscheidung nach Prot [...] aber von Beratungs- inhalten. 2.) Ein Bürger fragte, warum Protokollziffer 14 der letzten nichtöffentlichen Sitzung nicht öffentlich verhandelt wurde. Bürgermeister Richard Weith antwortet, dass das Thema[mehr]

wurde eine Personalangelegenheit beraten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger gibt eine Stellungnahme bzgl. seiner Recherche zu Reichsbürgern in Oberharmersbach ab. Er sieht hier eine gefährliche [...] geben könne. Weith weist den Bürger in seiner Funktion als Vereinssprecher zudem darauf hin, dass auch die Vereine in der Verantwortung stehen, die Reichsbürgerbewegung bzgl. der Besetzung von Verein [...] Derselbe Bürger weist die Verwaltung in Bezug auf den Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken hin, dass es außer dem Verkauf noch die Möglichkeit der Einräumung von Erbbaurechten gibt. Bürgermeister Weith[mehr]

vom 21.01.2019 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigt sich, ob sich die Coli-Bakterien im gesamten Leitungsnetz befinden und ob es zwei Netze gibt. Bürgermeister Weith gibt zur Antwort, [...] Beratung: Gemeinderat Hubert Müller (Gartenweg) fragt nach, ob die Mehrkosten förderfähig sind. Bürger- meister Weith äußert die Vermutung, dass dies nicht so ist. Es läuft nur ein Förderantrag für die [...] wollte wissen, ob man aufgrund der Änderungen nicht nochmals hätte neu ausschreiben müssen. Bürgermeister Weith antwortet, dass die geänderte Fenstergestaltung den Hauptauftrag nicht beeinflusst. Außerdem[mehr]

städtebaulichen Vertrags Der Gemeinderat hat über diesen Sachverhalt vorberaten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Keine Fragen. TOP 3: Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Ortsmitte" hier: Neugestaltung [...] 12.2021. Herr Stauch wird in der Sitzung anwesend sein und die Planung vorstellen. Beratung: Bürgermeister Weith führt kurz ins Thema ein und übergibt danach an den Planer Herrn Stauch. Dieser erläutert [...] unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit. Nicht enthalten sind Maßnahmen im Fahrbahnbereich. Bürgermeister Weith fügt an, dass der Entwurf heute nun zur Beratung und Diskussion steht. Der Zeitplan sieht[mehr]

Sachstand Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Es werden keine Fragen aus der Bürgerschaft gestellt. TOP 4: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und [...] aus, dass alle Anträge über die Gemeinde als Sammelantrag an das Landratsamt Offenburg bzw. das Regierungspräsidium Freiburg weitergereicht werden. Dafür ist noch eine Rangfolge innerhalb des Fördersch [...] der für reines Wohnen im Ort angesetzt wird. Bürgermeister Richard Weith schlägt als Obergrenze 30 Punkte vor. Diesem Vorschlag folgt das Gremium. Bürgermeister Weith bringt den Umgang mit Wohneigentum nochmals[mehr]

einem Pachtverhältnis Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger regt an, die Kennzeichnung des Radwegs beim Bahnübergang Bahnhof Dorf zu ver- bessern [...] ng getätigt werden, ist das Einverständnis des Rechnungsamts bzw. des Bürgermeisters einzuholen. Auf Nachfrage fügt Bürgermeister Weith zum Thema Frei- badbetrieb noch kurz an, dass sich die avisierte [...] Situationen kommt. Außerdem biegen die Radfahrer oft- mals zu früh ab und landen im Wiesenrain. Bürgermeister Weith informiert darüber, dass man mit der Straßenverkehrsbehörde mit Blick auf eine noch dur[mehr]

Stellenmehrung. Hier sind Standards zu erfüllen, die von der Gemeinde nicht zu beeinflussen sind. Im Gegensatz dazu wurden Stellen im Standesamt, Bauamt und bei den Rei- nigungskräften reduziert. Reduzierungen [...] Abwasserkonzept erläutert Bürgermeister Richard Weith, dass die Abwas- sergemeinschaft „Billersberg“ gescheitert ist, weil zwei Eigentümer eine Teilnahme ablehnten. Die Gemeinde ist für dieses Projekt in [...] nochmals Bezug auf das Gemeinderatsprotokoll vom 22.01.2024. Im Rahmen der Bürgerfrageviertelstunde entgegnete Bürgermeister Weith auf die Frage, ob die Sparmaßnahmen auch für 2025 gelten wird, folgendes:[mehr]

19.11.2018 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Keine Wortmeldungen. TOP 2: Bürgernutzen 2018 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindli- chen Personen [...] € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit 7,67 €, zur Aus- zahlung gebracht. Der Bürgernutzen ist so im Haushalt veranschlagt. Gegenwärtig sind noch 9 Genussbürger vorhanden. Über die Auszahlung [...] Der Bürgernutzen soll wie im Vorjahr gemäß dem Haushaltsplan 2018 zur Auszahlung kommen. TOP 3: Vollzug des Forstwirtschaftsplans 2017 Sachverhalt: Das Amt für Waldwirtschaft, Forstbezirk Offenburg, hat[mehr]