Oberharmersbach

Plakat enthalten waren. Bürgermeister Richard Weith entgegnet, dass einzelne Gemeinderäte in der Bürgerfrageviertelstunde nicht befugt sind, zu antworten. 7.) Ein weiterer Bürger möchte wissen, wie von [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 22.01.2024 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde 1.) a) Ein Bürger spricht den Bericht aus dem Gemeinderat in der Zeitung an, in dem ge schrieben wurde, dass der Weihnachtsmarkt [...] Konzept zu erar- beiten. Bürgermeister Richard Weith antwortet, dass das Angebot zur Zusammenarbeit seitens der Gemeinde gerne angenommen wird. b) Weiterhin distanziert sich der Bürger im Namen der Vereine[mehr]

2018 1. Bürgerfrageviertelstunde Keine Fragen 2. Beratung der Entwürfe des Haushaltsplans 2018 der Gemeinde und des Wirt- schaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung Im Vorfeld gab Bürgermeister Richard [...] Besucher die Redebeiträge besser verstehen können. 4. Bekanntgaben Nächste Sitzung: 29.01.2018 Bürgermeisteramt[mehr]

wagen 8.000,00 € 20.000,00 € 12.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] wagen 8.000,00 € 20.000,00 € 12.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] Kirchgänger. Bürgermeister Weith antwortet, dass sich dies steuern lasse. Zudem ist der Parkplatz zwischen Bauhof und Kirche im Konzeptentwurf nicht als gebührenpflichtig vorgesehen. Bürgermeister Weith stellt[mehr]

wurde eine Personalangelegenheit beraten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger gibt eine Stellungnahme bzgl. seiner Recherche zu Reichsbürgern in Oberharmersbach ab. Er sieht hier eine gefährliche [...] geben könne. Weith weist den Bürger in seiner Funktion als Vereinssprecher zudem darauf hin, dass auch die Vereine in der Verantwortung stehen, die Reichsbürgerbewegung bzgl. der Besetzung von Verein [...] Derselbe Bürger weist die Verwaltung in Bezug auf den Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken hin, dass es außer dem Verkauf noch die Möglichkeit der Einräumung von Erbbaurechten gibt. Bürgermeister Weith[mehr]

vom 21.01.2019 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigt sich, ob sich die Coli-Bakterien im gesamten Leitungsnetz befinden und ob es zwei Netze gibt. Bürgermeister Weith gibt zur Antwort, [...] Beratung: Gemeinderat Hubert Müller (Gartenweg) fragt nach, ob die Mehrkosten förderfähig sind. Bürger- meister Weith äußert die Vermutung, dass dies nicht so ist. Es läuft nur ein Förderantrag für die [...] wollte wissen, ob man aufgrund der Änderungen nicht nochmals hätte neu ausschreiben müssen. Bürgermeister Weith antwortet, dass die geänderte Fenstergestaltung den Hauptauftrag nicht beeinflusst. Außerdem[mehr]

Sachstand Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Es werden keine Fragen aus der Bürgerschaft gestellt. TOP 4: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und [...] aus, dass alle Anträge über die Gemeinde als Sammelantrag an das Landratsamt Offenburg bzw. das Regierungspräsidium Freiburg weitergereicht werden. Dafür ist noch eine Rangfolge innerhalb des Fördersch [...] der für reines Wohnen im Ort angesetzt wird. Bürgermeister Richard Weith schlägt als Obergrenze 30 Punkte vor. Diesem Vorschlag folgt das Gremium. Bürgermeister Weith bringt den Umgang mit Wohneigentum nochmals[mehr]

einem Pachtverhältnis Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger regt an, die Kennzeichnung des Radwegs beim Bahnübergang Bahnhof Dorf zu ver- bessern [...] ng getätigt werden, ist das Einverständnis des Rechnungsamts bzw. des Bürgermeisters einzuholen. Auf Nachfrage fügt Bürgermeister Weith zum Thema Frei- badbetrieb noch kurz an, dass sich die avisierte [...] Situationen kommt. Außerdem biegen die Radfahrer oft- mals zu früh ab und landen im Wiesenrain. Bürgermeister Weith informiert darüber, dass man mit der Straßenverkehrsbehörde mit Blick auf eine noch dur[mehr]

19.11.2018 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Keine Wortmeldungen. TOP 2: Bürgernutzen 2018 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindli- chen Personen [...] € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit 7,67 €, zur Aus- zahlung gebracht. Der Bürgernutzen ist so im Haushalt veranschlagt. Gegenwärtig sind noch 9 Genussbürger vorhanden. Über die Auszahlung [...] Der Bürgernutzen soll wie im Vorjahr gemäß dem Haushaltsplan 2018 zur Auszahlung kommen. TOP 3: Vollzug des Forstwirtschaftsplans 2017 Sachverhalt: Das Amt für Waldwirtschaft, Forstbezirk Offenburg, hat[mehr]

befristeten Reduzierung der Arbeitszeit eines Bediensteten wurde zugestimmt. TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger, wohnhaft im Baugebiet „Unterm Bahnhof Dorf“, wollte – unter Bezugnahme auf den geführten [...] erhalten die anwesenden Blutspender eine Flasche Wein als Dank von der Gemeinde Oberharmersbach. Bürgermeister Weith verliest die Mitteilung des Deutschen Blutspendedienstes und bedankt sich im Namen der Gemeinde [...] nochmals wissen, warum die private Straße in diesem Gebiet nicht von der Gemeinde übernommen wird. Bürgermeister Weith erwidert, dass man sich vor Jahren bewusst für eine private Erschließungs- maßnahme entschieden[mehr]

zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger möchte wissen, ob die Sirenen in Oberharmersbach funktionsfähig sind und ob diese auch durch die Gemeinde gestartet werden können. Bürgermeister Richard Weith [...] gefördert werden. Bürgermeister Richard Weith bestätigt dies. Gemeinderätin Clarissa Lehmann erkundigt sich, ob die Massenmehrung mit dem Gemeinderat kommuniziert wurde. Bürgermeister Richard Weith antwortet [...] § 3 (Maßstab und Satz der Kurtaxe) und § 3a (Pauschale Jahreskurtaxe) erforderlich. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt kurz in die Thematik ein. Die Überprüfung der Kostendeckung ist regelmäßig[mehr]