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Gesucht nach "bürger".
Es wurden 970 Ergebnisse in 9 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 571 bis 580 von 970.
Einreise und Aufenthaltstitel

von der Visumpflicht dann befreit, wenn sie keine Erwerbstätigkeit ausüben wollen. Als Unionsbürgerin oder Unionsbürger benötigen Sie in der Regel weder ein Visum für die Einreise noch einen Aufenthaltstitel [...] leitet diese an die Ausländerbehörde weiter. Personen, die Familienangehörige von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern im Sinne des Freizügigkeitsgesetzes/EU sind (zum Beispiel Ehegatten, Lebenspartner[mehr]

Zuletzt geändert: 01.03.2023
Einbürgerung als Ausländer mit Einbürgerungsanspruch beantragen

einen Anspruch auf Einbürgerung in die deutsche Staatsangehörigkeit. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, kann für Sie die Beantragung einer Einbürgerung ohne Einbürgerungsanspruch in Betracht kommen[mehr]

Zuletzt geändert: 19.04.2023
Ausnahme vom LKW-Fahrverbot in Ferienzeiten beantragen

Nürnberg A 5 von Bad Homburger Kreuz bis Anschlussstelle Homberg (Ohm), von Darmstädter Kreuz bis Anschlussstelle Karlsruhe-Süd und von der Anschlussstelle Offenburg bis Autobahndreieck Neuenburg A 6 von Ansc [...] Potsdam) bis Anschlussstelle München-Schwabing A 10 Berliner Ring, von Autobahndreieck Kreuz Oranienburg über Autobahndreieck Pankow bis Autobahndreieck Barnim sowie von Autobahndreieck Werder bis An [...] 98 bis Anschlussstelle Sigmarszell der A 96 B 96/E 251 ab Landesgrenze Berlin bis zur B 104 in Neubrandenburg. Wenn Sie trotzdem dringend eine Fahrt durchführen müssen, benötigen Sie eine Ausnahmegenehmigung[mehr]

Zuletzt geändert: 14.02.2023
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_vom_22.01.2018pdf.pdf

2018 1. Bürgerfrageviertelstunde Keine Fragen 2. Beratung der Entwürfe des Haushaltsplans 2018 der Gemeinde und des Wirt- schaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung Im Vorfeld gab Bürgermeister Richard [...] Besucher die Redebeiträge besser verstehen können. 4. Bekanntgaben Nächste Sitzung: 29.01.2018 Bürgermeisteramt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 22,68 KB
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Zuletzt geändert: 26.01.2018
Aenderung_der_Friedhofssatzung_2023-04-17.pdf

Diese Satzung tritt nach Bekanntmachung in Kraft. Oberharmersbach, den 17.04.2023 Richard Weith Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO): Eine Verletzung von [...] Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jemanden geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 11,55 KB
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Zuletzt geändert: 08.05.2023
Beigeordnete und Stellvertretung

Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister. Die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Bürgermeisterin führt dann die Bezeichnung Oberbürgermeisterin, der gewählte Bürgermeister die Bezeichnung [...] g Oberbürgermeister. Die weiteren Beigeordneten sind nur dann eine allgemeine Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, wenn sowohl die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister als auch [...] nen oder Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters. Diese Stellvertretung ist auf die Fälle beschränkt, in denen die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister selbst verhindert ist. Auch[mehr]

Zuletzt geändert: 31.12.2021
Besondere Arten von Stiftungen

erfüllen und die von einer Kirche verwaltet oder beaufsichtigt werden. Die Stiftungen können bürgerlich-rechtlich oder öffentlich-rechtlich sein. Kommunale Stiftungen verfolgen einen Zweck, der im Aufgabenbereich [...] ften oder Anstalten liegt, bei denen die Stiftungen errichtet sind. Die Stiftungen können bürgerlich-rechtlich oder öffentlich-rechtlich sein. Neben dem Stiftungsgesetz ist das Kommunalrecht zu beachten [...] ausschließlich dem Wohl einer oder mehrerer Familien. Die Rechtsaufsicht ist eingeschränkt. Bürgerstiftungen verfolgen in der Regel kommunale und regionale Zwecke, werden häufig von mehreren Stiftern gegründet[mehr]

Zuletzt geändert: 21.12.2022
Bürgerentscheid

Angelegenheit einen Bürgerentscheid durchzuführen. Vor einem Bürgerentscheid werden die Bürgerinnen und Bürger über die Auffassung des Gemeinderats, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und gegebenenfalls [...] Einrichtungen wie Schwimmbäder, Kindergärten oder Schulen. Ein Bürgerentscheid kann von den Bürgerinnen und Bürgern über ein Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der [...] Hinweis: Bürgerentscheid und Bürgerbegehren sind nicht möglich über: Angelegenheiten, für die die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gem[mehr]

Zuletzt geändert: 30.12.2021
Patientenrechte

ersorgung. Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) bietet Auskünfte für alle Bürgerinnen und Bürger, die Rat und Hilfe zur gesundheitlichen Versorgung benötigen. Sie versteht sich in erster [...] sieht eine Änderung des § 65b SGB V vor. Die UPD soll im Rahmen einer rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts neu strukturiert und verstetigt werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 26.01.2023
Was wird gewählt

beträgt die Amtszeit des Bürgermeisters beziehungsweise der Bürgermeisterin acht Jahre. In Stadtkreisen und Großen Kreisstädten führt der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin die Amtsbezeichnung [...] Einwohnern ist der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin immer Ehrenbeamter beziehungsweise Ehrenbeamtin auf Zeit. Ist der Bürgermeister Ehrenbeamter beziehungsweise die Bürgermeisterin Ehrenbeamtin [...] werden kann, entscheidet der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin anstelle des Gemeinderats (Eilentscheidung). Der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin leitet die Gemeindeverwaltung[mehr]

Zuletzt geändert: 31.12.2021
Gelber Strich mit Bergen und Baum