Archiv
icon.crdate18.11.2010
Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderatesvom 15. November 2010
01.Brandenkopf-Schule Oberharmersbach; Information über den endgültigen Bericht zur Fremdevaluation der Brandenkopf-Schule
Am 17. und 18.06.2010 fand an unserer Brandenkopf-Schule eine Fremdevaluation statt.
Die erweiterte Eigenständigkeit der allgemeinbildenden Schulen in Baden-Württemberg führt zu einer größeren Qualitätsverantwortung der Einzelschule. In diesem Zusammenhang ist eine Rückmeldung über Stärken und Verbesserungsbereich sinnvoll, damit die Schule spezifische Maßnahmen zur weitere Qualitätsentwicklung ergreifen kann. Mit diesem Ziel führte das Landesinstitut für Schulentwicklung (LS) Fremdevaluationen durch. Auftrag und Vergabe der Fremdevaluation ist es, die interne Schul- und Qualitätsentwicklung zu fördern und den Schulen durch den professionellen Blick von Außen eine differenzierte Rückmeldung zu geben sowie Empfehlungen für die weitere Arbeit vor Ort zu formulieren.
Herr Rektor Joachim Becherer stellte dem Gemeinderat die detaillierten Einzelergebnisse aus den unterschiedlichen pädagogischen Bereichen vor. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Brandenkopf-Schule einen sehr positiven und pädagogisch sehr imponierenden Eindruck hinterlassen hat. Zu diesem großartigen Ergebnis gratulierte Bürgermeister Siegfried Huber den Lehrkräften mit Herrn Rektor Joachim Becherer recht herzlich. Der Bericht zur Fremdevaluation der Brandenkopf-Schule vom 20.09.2010 vom Gemeinderat positiv zur Kenntnis genommen.
02.Wasserversorgung Oberharmersbach; Beratung über die
a) Überführung des bisherigen Regiebetriebes in einen Eigenbetrieb zum 01.01.2011 gemäß dem Eigenbetriebsgesetz (EigBG)
b) Beschlussfassung einer Betriebssatzung
c) Festlegung einer Konzeptionsabgabe
Der Gemeinderat beschloss, den Regiebetrieb Wasserversorgung Oberharmersbach ab dem Stichtag 01.01.2011 in der Organisationsform eines Eigenbetriebes nach dem Eigenbetriebsgesetz in der jeweils gültigen Fassung zu führen. Der Gemeinderat beschloss für den Regiebetrieb Wasserversorgung Oberharmersbach die in diesem Amtsblatt bekanntgemachte Betriebssatzung.
03.2. Änderung des Flächennutzungsplanes Zell-Harmersbach auf der Gemarkung Oberharmersbach;
Hier: Ausweisung einer Teilfläche des Grundstückes Flst.Nr. 491 als Gewerbegebiet (GE) bzw. Eingeschränktes Gewerbegebiet (GEE)
Der Gemeinderat beschloss, eine Teilfläche des Flst.Nr. 491 der Gemarkung Oberharmersbach im Flächennutzungsplan künftig als Gewerbegebiet „Holdersbach II“ auszuweisen. Bei der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Zell a.H. ist im Rahmen des Verfahrens der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes dieser Änderungsantrag zu stellen. Ein einheimisches Unternehmen plant die Errichtung einer Lager- bzw. Abstellhalle für Kraftfahrzeuge, sowie die Erstellung eines Betriebsleitergebäudes.
04.Friedhof Oberharmersbach: Gestaltung des Urnen-Sammelgrabfeldes;
Hier: Vergabe des Lieferauftrages für das Gestaltungselement
Der Gemeinderat vergab den Lieferauftrag inkl. Fundamentierung und Versetzungsarbeiten für ein Gestaltungselement des Urnensammelgrabfeldes gemäß der in der Sitzung vorgestellten Variante 2 in Flammenform und Ausführung in Sandstein. Den Auftrag erhielt die Fa. Jogerst Steintechnologie GmbH in Oberkirch.
05. Antrag von Frau Daniela Nikolovski, Zuwald 23, Oberharmersbach auf Befreiung von der Hundesteuerpflicht
Gegen den Antrag von Familie Nikolovski auf Befreiung von der Hundesteuerpflicht wurden durch den Gemeinderat keine Einwendungen erhoben. Die Hundesteuerbefreiung gem. § 6 Abs. 3 der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Oberharmersbach wird gewährt.
06.Bürgernutzen 2010
Der Bürgernutzen soll wie im Vorjahr gemäß dem Haushaltsplan 2010 zur Auszahlung kommen.
07.Bauantrag zum Bau eines Geräteschuppens zur landwirtschaftlichen Nutzung auf dem Grundstück, Flst.Nr. 823 der Gemarkung Oberharmersbach
Vom Gemeinderat wurden gegen dieses Bauvorhaben keine Einwendungen erhoben. Dem Antrag auf die Befreiung der Bebauungsplanvorschriften „Unterer Billersberg I“ wurde zugestimmt.
08.Bekanntgaben
1. Bürgermeister Huber teilte mit, dass der Teilausbau der L94 in Höhe des Kabeltrommelwerks Lehmann mit dem Aufbringen der Asphaltdeckschicht in der kommenden Woche abgeschlossen wird . Für die Asphaltierungsarbeiten ist die L94 daher von Freitag, 26. November 11.00 Uhr bis Samstag 27. November 11.00 Uhr voll gesperrt.
2. Am Mittwoch den 17.11.2010 findet in der Reichstalhalle der Festakt zur Verschmelzung der Forstwirtschaftlichen Vereinigung Mittlerer Schwarzwald und der FMS Forstservice GmbH in die Forstwirtschaftliche Vereinigung Schwarzwald eG (FVS) statt. Für den Festvortrag konnte Herr Minister Rudolf Köberle gewonnen werden.Herr Minister Köberle teilnehmen.
Bürgermeisteramt
