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Rathaus & Bürger

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Archiv

icon.crdate20.04.2011

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 11.04.2011

01. Ehrung von Blutspendern

Im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung konnte Bürgermeister Siegfried Huber mit dem Vorsitzenden des Ortsvereins Unter-/ Oberharmersbach, Herrn Herbert Schmitz

6 Blutspender für 10maliges Spenden
8 Blutspender für 25malige Blutspende und
4 Blutspender für bereits 50maliges Blutspenden

ehren. Bürgermeister Siegfried Huber sprach den Geehrten für das vielfache Blutspenden Dank und Anerkennung aus. Den Spendern wurde gemeinsam mit dem Vorsitzenden des DRK-Ortsverbandes Unter-/Oberharmersbachi, Herrn Schmitz, die Blutspender-Ehrennadel und die Verleihungsurkunde ausgehändigt. Gleichzeitig erhielten sie je eine Flasche Wein als Präsent und Dank der Gemeinde.


02. Ortseingangselement Obertal an der L94

Bereits vor der Gemeinderatssitzung traf sich der Gemeinderat zu einem Vororttermin, um sich ein Bild von zwei möglichen Standorten für das geplante Ortseingangselement im Obertal zu verschaffen. Von den bisherigen Motiven verabschiedete man sich, da Zwänge hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit der Straßenverkehrsbehörde da sind und will versuchen, durch die Verlegung des Ortseingangsschildes und eines kleinen Begrüßungselementes unmittelbar oberhalb dem Gasthaus Linde die Verkehrsteilnehmer der L94 zu begrüßen.
Dies wurde im Anschluss in der Gemeinderatssitzung so beschlossen. Bevor dies umgesetzt werden kann, ist jedoch die Genehmigung der Fachbehörden erforderlich.


03. Abwasserbeseitigungskonzept Oberharmersbach;
a) Umsetzungsstand
b) Finanzielle Förderung des Landes Baden-Württemberg

Der Gemeinderat beschloss, dass auch für das nächste Kanalisierungsgebiet in Eigenregie die Kostenübernahme für die Vor- und Zwischenfinanzierung der Anschlusskostenanteile, für den Zeitraum ab Baubeginn bis zum Ablauf der wasserrechtlichen Betriebsgenehmigung der dezentralen Kleinkläranlage der betroffenen Anschlussnehmer gewährt wird.
Nach erfolgreichem Abschluss der Baumaßnahme, erfolgreicher Dichtigkeitsprüfung und Beseitigung aller Mängel, unter Vorbehalt des Baus nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik, übernimmt die Gemeinde Oberharmersbach den Hauptsammler in die Unterhaltungslast der Gemeinde.
Die Planungskosten dieser Baumaßnahme werden ebenfalls durch die Gemeinde Oberharmersbach übernommen. Die Anschlussnehmer erhalten nach Abschluss der Maßnahme einen Abwasserbeitragsbescheid. Die Gemeinde Oberharmersbach gewährt in Höhe dieses Abwasserbeitragsbescheides einen Zuschuss an die Anschlussnehmer, sodass diese Ausgabeposition für die Anschlussnehmer damit neutralisiert wird.


04. Sanierung des historischen Backofens beim Rathausplatz;
Vergabe des Sanierungsauftrages

Die Sanierung des Historischen Backofens wird über das Landessanierungsprogramm abgewickelt. Den Auftrag zur Durchführung der Sanierung wurde auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes vom 28.03.2011 an das Baugeschäft Klaus Pfundstein, Oberharmersbach vergeben.


05. Bauanträge

Die Gemeinde stimmte folgenden Bauanträgen zu:

- Errichtung eines landwirtschaftlichen Schuppens auf dem Grundstück, Flst.Nr. 357, Gorgisenberg der Gemarkung Oberharmersbach
- Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück, Flst.Nr. 318, Talstraße 14 der Gemarkung Oberharmersbach (Änderungspläne)

06. Bekanntgaben

  • Bürgermeister Siegfried Huber gab bekannt, dass die notwendige Befliegung für die Flächenermittlung zur gesplitteten Abwassergebühr inzwischen abgeschlossen ist.
  • Die Datenerfassung zur Machbarkeitsstudie ist bereits im Gange. Die Fragebogen zur Haushaltserfassung wurden mit dem letzten Amtsblatt verteilt. Die Gebäudetypisierung wird durch die Ortsbegehung von Mitarbeitern der Ortenauer Energieagentur erfasst. Die Erfassung von Gewerbebetrieben, Hotels und Gaststätten erfolgt persönlich durch Mitglieder des Arbeitskreises „Energiewende“.
  • Am Freitag, den 15.04.2011 findet um 19.30 Uhr im Hotel „Zur Stube“ die Gründungsversammlung des Vereins „Soziales Netzwerk Oberharmersbach e.V.“ statt. Bürgermeister Huber hat die Bevölkerung zu dieser wichtigen Vereinsgründung recht herzlich eingeladen.
  • Am Freitag, den 10.06.2011 führt die Sommertour des SWR Freiburg nach Oberharmersbach. Das Freiburger SWR-Team will in diesem Jahr eine kleine neue Veranstaltungsreihe starten und beabsichtigt unter dem Motto „SWR Südbaden – Sommertour 2011“ kreuz und quer durch das regionale Sendegebiet zu reisen. Nach einer ca. 2-stündigen Wanderung finden ab 12.00 Uhr im Ort immer wieder Radio-Live-Einspielungen statt.

Bürgermeisteramt

Gelber Strich mit Bergen und Baum