Archiv
icon.crdate16.04.2015
- Ehrung von Blutspendern
Den zu ehrenden Blutspendern wurde im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung gemeinsam mit dem DRK Ortsverein Unter-/Oberharmersbach für die vielfache Blutspende Dank und Anerkennung ausgesprochen. Die Blutspender-Ehrennadel und die Verleihungsurkunde wurde der einzigen anwesenden Blutspenderin ausgehändigt. Gleichzeitig erhielt Sie eine Flasche Wein als Dank der Gemeinde Oberharmersbach.
- Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Das Baugrundstück, Flst. Nr. 942 mit 609 m² im Baugebiet Elme IV – Planstraße II (Heinrichshofweg 2) wird zum bereits festgesetzten Verkaufspreis in Höhe von 119,50 € je m² (Bodenpreis einschließlich Kostentragung aus dem Erschließungsvertrag) veräußert.
Die Bauverpflichtungszeit bzw. die damit zu vereinbarende Rückauflassungsvormerkung wird auf 4 Jahre festgesetzt. Beschränkt auf den notwendigen Verkaufsfall wird die Gemeindeverwaltung ermächtigt, in der Bauverpflichtungs- und Rückübertragungsklausel einem Rangrücktritt bei einem Finanzierungshemmnis zuzustimmen.
- Bürgerfrageviertelstunde
-Es wurden keine Fragen gestellt.
- Breitbandversorgung in der Gemeinde Oberharmersbach – Planungsabschnitt 1,
Vergabe des Auftrages der Mitverlegung von Kabelrohre und – Kabelleerohrverbände
Aufgrund der neuen Sitzungsunterlagen und zusätzlichem Klärungsbedarf stellte Gemeinderat Roland Buttgereit den Antrag diesen Tagesordnungspunkt auf die Sitzung am 27.04.2015 zu vertagen. Diesem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.
- Hochwasserrisikomanagement in Baden-Württemberg;
hier: Durchführung einer Flussgebietsuntersuchung in Oberharmersbach
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.03.2015 wurde durch das Ingenieurbüro Wald und Corbe, Ingenieurbüro für Wasserbau, Wasserwirtschaft und Tiefbau mit Sitz in 77716 Haslach i. K. und in 76549 Hügelsheim das Thema Hochwasserrisikomanagement in Baden-Württemberg und der Leistungsumfang und Vorteil einer Flussgebietsuntersuchung vorgestellt. Dabei wurden auch die Informationen über die Auswirkungen der neuen Hochwassergefahrenkarten für die Gemeinde Oberharmersbach durch die Verknüpfung mit dem Baurecht dargestellt.
Das Ingenieurbüro Wald und Corbe hat für die Erstellung der Flussgebietsuntersuchung ein Angebot in Höhe von 43.795,81 € vorgelegt.
Für diesen Leistungsumfang gewährt das Land Baden-Württemberg ein Zuschuss in Höhe von 70% gleich 30.657,07 €.
Nach Abzug dieser Förderung verbleibt der Gemeinde Oberharmersbach noch ein Eigenanteil in Höhe von 13.138,74 €.
Das Ingenieurbüro Wald und Corbe, Beratende Ingenieure GbR, mit Sitz in Haslach i. K. und Hügelsheim, wurde nach Zusage der dargestellten Zuschüsse, mit der Durchführung der obengenannten Flussgebietsuntersuchung auf der Gemarkung Oberharmersbach auf der Grundlage des vorliegenden Honorarvorschlages vom 16.03.2015 beauftragt.
- Bauantrag zur Überdachung/Carport auf dem Grundstück Flst.Nr. 505, Obertal 6, der Gemarkung Oberharmersbach
Seitens der Gemeinde wurden gegen diesen Bauantrag keine Einwendungen erhoben.
- Wünsche und Anträge der Gemeinderäte
Gemeinderat Roland Buttgereit gab eine Stellungnahme zur Gemeinderatssitzung vom 23.03.2015 – speziell die Darstellung des Bürgermeister Huber gegen die Berichterstattung der Bürgerliste über öffentliche Gemeinderatssitzungen.
- Bekanntgaben:
- Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 27.04.2015 statt.
Bürgermeisteramt
