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icon.crdate05.08.2015
1. Bürgerfrageviertelstunde
Ein Bürger erkundigte sich nach den Kosten für das Märchenhafte Oberharmersbach im Haushaltsjahr 2014. Die Einnahmen und Ausgaben wurden kurz erläutert.
Er kündigte weitere Fragen auch zur Jahresrechnung 2012 an.
Ein weiterer Bürger bittet um Überprüfung des Straßenzustandes in der Brugasse. Die Platten im Zufahrtsbereich seines Grundstückes hätten sich schon bis zu 6 cm abgesenkt, durch LKW-Verkehr seien auch Randsteine kaputtgefahren.
Der Vorsitzende sagte die Überprüfung zu.
Weiter berichtet er über die schwierige Zufahrtssituation Brugasse / L94. Durch parkende Fahrzeuge rund um den Kindergarten und die eingeschränkte Sicht durch den Gartenzaun habe man keine gute Sicht mehr nach rechts.
BM Huber fragt ob ein Verkehrsspiegel eine Lösung sein könnte und sagt auch hier eine Überprüfung zu.
2. Windenergie Nillkopf:
Antrag der Bürgerwindrad Nillkopf GmbH vom 28.04.2015 auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und Inbetriebnahme von zwei Windenergieanlagen ENERCON E 115 mit je 3 MW Nennleistung (Nabenhöhe 149 m, Rotordurchmesser 115 m, Gesamthöhe 206,5 m) auf den Grundstücken Flst.Nrn. 887 u. 888 der Gemarkung Unterharmersbach (WEA 1 / Nord) und den Grundstücken Flst.Nrn. 620, 625 u. 805 der Gemarkung Fischerbach (WEA 2 / Süd)
Nach der Vorstellung des Projektes wollten die GR wissen, ob sich die Windräder auf den Betrieb der bereits Vorhandenen im Bereich Brandenkopf auswirken würden, dies konnte verneint werden.
Nach einer intensiven Frage-/Antwortrunde wurde zuletzt von den Referenten in Aussicht gestellt, dass sich auch Oberharmersbacher Bürger am Windrad beteiligen könnten.
Dem oben genannten Antrag wurde zugestimmt.
3. Änderung der Hallengebühren in Hallenentgelte
hier: Erlass einer Entgeltordnung für die Reichstalhalle Oberharmersbach
Von der Verwaltung wurde vorgeschlagen, die Entgeltordnung mit Anlage 1 zu erlassen. Die Entgeltordnung tritt zum 01.08.2015 in Kraft.
4. Zuschuss der Gemeinde Oberharmersbach für Ferienfreizeiten 2015
Für die Ferienfreizeit des KJG-Ferienlagers der Pfarrei St. Symphorian Zell a.H. (Jugendhaus Dorburg, Dornburg-Frickhofen) wurde je teilnehmende Oberharmersbacher Person ein Zuschuss in Höhe von 10,00 € gewährt.
Falls noch weitere Anträge gestellt werden bzw. Nachmeldungen eingehen, wird der Zuschuss der o.g. Antragsteller auf derselben Basis gewährt.
5.Vergabe der Bewirtschaftung der Kilwi 2015 vom 04. bis 07.09.2015 an die Miliz- und Trachtenkapelle / Gesangverein Frohsinn GdbR und Fördervereine der
Miliz- und Trachtenkapelle / Gesangverein 'Frohsinn' GdbR;
hier: Antrag vom 13.07.2015
Dem Antrag der Miliz- und Trachtenkapelle / Gesangverein Frohsinn GdbR und Fördervereine der Miliz- und Trachtenkapelle / Gesangverein „Frohsinn“ GdbR auf die turnusgemäße Durchführung / Bewirtschaftung der Kilwi 2015 wurde zugestimmt.
6.Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 16. August 2015 anlässlich des Bäuerlichen Marktfestes mit Naturpark-Bauernmarkt
Anlässlich des Bäuerlichen Marktfestes auf dem Rathausplatz erlässt die Gemeinde Oberharmersbach eine Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 16.08.2015 gemäß dem vorl. Entwurf.
7.1 Bauantrag zur Überdachung des Eingangsbereiches im Kellergeschoss auf dem Grundstück Flst. Nr. 946, Heinrichshofweg 10, der Gemarkung
Oberharmersbach
7.2Bauantrag zum Dachgeschoss-Umbau auf dem Grundstück Flst. Nr. 744, Engelberg 11, der Gemarkung Oberharmersbach
7.3 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 942, Heinrichshofweg 2, der Gemarkung Oberharmersbach
hier: Antrag auf Befreiung von bauordnungsrechtlichen Vorschriften nach § 56 Abs. 5 LBO
Den oben genannten Bauanträgen wurde seitens der Gemeinde zugestimmt.
8.Wünsche und Anträge der Gemeinderäte
Ein Gemeinderat berichtet die Zufahrtsstraße zum Langenberg sei in keinem guten Zustand.
9.Bekanntgaben
BM Huber teilte mit dass zwei Geschwindigkeitsmessungen im Ort stattgefunden haben.
Die nächste Sitzung findet am 14.09.2015 statt.
Bürgermeisteramt