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icon.crdate06.11.2012
1. Friedhof Oberharmersbach;
Vorstellung von Planungsvarianten über die Gestaltung eines Urnengrabfeldes
Schon seit längerem besteht der Bedarf an der Schaffung von Urnengrabplätzen auf dem Friedhof. Unlängst wurde auf dem oberen Friedhofteil Richtung Schule ein neues Urnenerdgrabfeld angelegt. Es soll jedoch nicht nur die Möglichkeit geben, Urnen in der Erde zu bestatten, sondern auch in Urnenstelen. In der Sitzung wurde eine Planungsentwurf mit zwei Varianten vorgestellt. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis. Der Fläche unterhalb der Leichenhalle wird die künftige Nutzung als Urnengrabfeld mit Urnenstelen zugeordnet. Die neue Gestaltung soll im kommenden Jahr umgesetzt werden. Die hierfür notwendigen Haushaltsmittel sind in die Haushaltsplanung 2013 einzuplanen.
2. Ortseingangselement Obertal;
Standortvereinbarung mit der Fam. Hildegard und Ewald Braun, Lipsenhof, für das Grundstück Flst. Nr. 632
Mit Gemeinderatsbeschluss vom 28.11.2011 hat der Gemeinderat das Ortseingangselement Motiv „Bett“ freigegeben. Dieses sehr gelungene Modell „Bett“ haben die Mitarbeiter des Bauhofes zwischenzeitlich fertig gestellt.
Im Ortstermin über die Standortwahl wurde vom Gemeinderat mehrheitlich das Meinungsbild abgegeben, dass der Standort Obertal nicht ideal ist und ein besserer Standort gesucht werden soll.
Am 12.10.2012 hat die Familie Hildegard und Ewald Braun, Lipsenhof, das Motiv des Ortseingangselementes „Bett“ auf dem Bauhof besichtigt und war begeistert. Am 16.10.2012 wurde vor Ort auf dem Grundstück Flst. Nr. 632 des Lipsenhofes unterhalb des Anwesens Haaser, Obertal 65, gegenüber der Fischzucht mit den Eigentümern und Bauhofmitarbeiter Stefan Lehmann der künftige Standort besichtigt und festgelegt.
Die Familie Hildegard und Ewald Braun haben daraufhin diesem Standort zugestimmt und stellen ihr Wiesengrundstück im erforderlichen Umfang zur Verfügung.
Auch wurde die Zustimmung für die Verlegung eines notwendigen Straßenbeleuchtungskabels gegeben.
Die Gemeinde verpflichtet sich, im unmittelbaren Bereich des Motives, genau wie am anderen Ortseingangs, zu mähen.
3. Städtebaulicher Vertrag über die Erbringung von Planungsleistungen sowie Erschließungs- und Kostenübernahmevereinbarung; Bebauungsplan Elme V
Der Städtebauliche Vertrag über die Erbringung von Planungsleistungen sowie die Erschließungs- und Kostenübernahmevereinbarung für den Bebauungsplan Elme V, wird gemäß dem vorgelegten Entwurf mit den Vorhabensträgern die Zustimmung erteilt.
4. Landnutzungs- und Offenhaltungskonzept;
hier: Weitergewährung der Förderprogramme
a.) Investitionszuschuss für die Errichtung von Weiden in benachteiligten Gebieten
b.) Bestandsaufbauzuschusses für die Anschaffung von Ziegen und Schafen
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.01.2008 wurden die im Landnutzungs- und Offenhaltungskonzept vorgeschlagenen Förderprogramme über die Gewährung eines Investitionszuschusses für die Errichtung von Weiden sowie eines Bestandsaufbauzuschusses für die Anschaffung von Ziegen und Schafen beschlossen. Die Laufzeit der Förderung wurde mit Gemeinderatssitzung vom 20.03.2006 zunächst bis zum Ende des Jahres 2008 festgesetzt.
In den Jahren 2009-2012 sind 6 Förderanträge zur Errichtung von Weiden gestellt worden. Hier wurden Fördergelder in Höhe von 1.610,00 € ausbezahlt.
Im Förderprogramm für den Bestandsaufbauzuschuss für die Anschaffung von Ziegen sind insgesamt 4 Anträge mit einem Fördervolumen von 440,00 € gestellt und ausbezahlt worden. Die Fördergelder wurden an die 4 Antragsteller für insgesamt 10 Ziegen ausbezahlt. Die Fördergelder wurden aus den finanziellen Rücklagen für die Offenhaltung der Landschaft entnommen.
Die Förderprogramme der Gemeinde Oberharmersbach für die Errichtung von Weiden bzw. den Bestandsaufbauzuschuss für Schafe und Ziegen werden rückwirkend für die Jahre 2009-2012 bestätigt, sowie für das kommende Jahr 2013 aktiviert.
5. Bauanträge
Der Gemeinderat stimmte folgenden Bauanträgen zu:
- Bauantrag zum Neubau einer Überdachung beim Sportplatz, auf dem Grundstück Flst. Nr. 307/19, der Gemarkung Oberharmersbach
- Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens und Verlängerung der vorh. Gaube auf dem Grundstück Flst. Nr. 487, Riersbach 1, der Gemarkung Oberharmersbach
Folgenden Bauantrag nahm der Gemeinderat zur Kenntnis und stimmte dem Antrag auf Abweichung von den Bebauungsplanvorschriften zu:
- Kenntnisgabeverfahren: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst. Nr. 947, Heinrichshofweg 12, der Gemarkung Oberharmersbach
6. Fragestunde
- Ein Oberharmersbacher Bürger erkundigte sich über den Planungsstand der Nahwärmeversorgung! Er fragte an, ob inzwischen ein Standort fest steht; der ursprünglich bekanntgegebene Zeitplan eingehalten werden kann und wann die Gründung einer Bürgergenossenschaft vorgesehen ist!
Bürgermeister Huber gab hierzu folgende Antworten:
1. Standort Heizzentrale
Ein Standort hat sich bisher herauskristallisiert! Um eine Klarheit zu erlangen, ob die Umsetzung der Heizzentrale an diesem Standort möglich ist, wurden hierzu Gutachten in Auftrag gegeben. Gleichfalls ist man mit den umliegenden Anwohnern im Gespräch, da diese noch große Bedenken zu diesem möglichen Standort haben. Eine endgültige Standortfestlegung ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht erfolgt.
2. Zeitplan
Es war vorgesehen, im September / Oktober eine Bürgerversammlung durchzuführen. Diese musste jedoch etwas verschoben werden, da noch Klärungsbedarf in der Standortfrage der Heizzentrale notwendig war und auch noch notwendig ist.
Der ursprünglich anvisierte Zeitplan der Umsetzung der Nahwärmeversorgung könnte nach Auskunft des Planungsbüros Solarcomplex noch immer eingehalten werden.
3. Genossenschaft
Die Projektgruppe „Nahwärme Oberharmersbach“ befasst sich zur Zeit mit der Erarbeitung einer Satzung für die angestrebte Bürgergenossenschaft. Sobald ein Entwurft der Satzung für das Bürgerprojekt Oberharmersbach ausgearbeitet ist, wird die Projektgruppe die Bürger zu einem Bürgergenossenschafts-Informationsabend einladen. Hier soll der Satzungsentwurf für die Bürgergenossenschaft vorgestellt werden und die weitere Vorgehensweise zur Gründung der4 Bürgergenossenschaft vorgestellt bzw. besprochen werden.
7. Bekanntgaben
- Herr Marco Lang, beschäftigt bei der Firma Ritter Landtechnik in Zell a. H., hat seine Berufsausbildung als Landwirtschaftsmechaniker als Kammersieger abgeschlossen. Bürgermeister Siegfried Huber gratulierte Herrn Marco Lang und dem Ausbildungsbetrieb zu dieser herausragenden Leistung.
- Die Schadstellen am Gehweg entlang des Rathauses wurden vergangene Woche ausgebessert.
- Die Gallenkilwi am vergangenen Sonntag war wieder eine richtige Werbung für Oberharmersbach. Das Kaiserwetter, die Aufmärsche der Miliz- und Trachtenkaplle und der Hist. Bürgerwehr, sowie die Veranstaltung „Lebensfreude durch Tanzen“ in der Reichstalhalle zogen tausende von Besucher an. Bürgermeister Huber dankte den Vereinen und insbesondere der Agenda-Gruppe Pro Oha für die Organisation und Durchführung der Veranstaltung in der Reichstalhalle.