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Archiv

icon.crdate09.07.2008

  1. Erneuerung der Fenster im EG und UG des Gemeindegebäudes Kindergarten Sonnenblume; Hier: Auftragsvergabe
    Auf der Grundlage der geprüften Angebote wird der Auftrag über die Durchführung zur Erneuerung der Fenster und der Haustüre im Erdgeschoss und Untergeschoss des Kindergartengebäudes in der Ausführungsart Holzfenster, bzw. auf der Wetterseite Holzfenster mit Aluminiumvorsatz an den preisgünstigsten Anbieter im Hauptangebot an die Fa. Schreinerei Karl-Albert Boschert, Oberharmersbach, auf der Grundlage des Angebots in Höhe von 33.443,17 € vergeben.
  2. Kindergarten Sonneblume
    a) Vorstellung der Bedarfsplanung für die Kindergartenjahre 2007/2008 und 2008/2009
    b) Ergebnisbericht über die Umsetzung des Maßnahmenpaketes zur Stärkung der pädagogischen Erziehungsarbeit im laufenden Kindergartenjahr durch die Leiterin Frau Schwarz
    c) Weitere Ausrichtung und Ziele für das kommende Kindergartenjahr
    Der Bedarfsplanung für die Kindergartenjahre 2007/2008 und 2008/2009 wird zugestimmt.Die Einrichtung einer Kleinkindgruppe und die Einführung eines täglichen Mittagessens im Rahmen von gesunder und vollwertiger Ernährung mit regionalen Produkten wird vom Gemeinderat begrüßt. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die Fördermöglichkeiten und Investitionszuschussmöglichkeiten zu ermitteln.
  3. Förderung der Land- und Forstwirtschaft - Resolution
    Der Gemeinderat beschloss die Resolution der Kinzigtalgemeinden zur Förderung der Land- und Forstwirtschaft. Die Resolution beinhaltet folgendes:
    Die Gemeinden des Kinzigtales unterstützen die Land- und Forstwirte ihrer Region in ihrer Forderung nach auskömmlichen Preisen für land- und forstwirtschaftliche Produkte. Die Offenhaltung der Landschaft ist für uns im Kinzigtal ein zentrales Thema. Förderprogramme des Naturparks, des Landkreises, der Gemeinden und private Initiativen zur Selbstvermarktung reichen nicht aus, um die Landwirtschaft zu stützen. Zur weiteren Erhaltung und Entwicklung unserer Kultur- und Erholungslandschaft ist es unabdingbar, dass die Menschen in der Region bleiben und im Bereich der Landwirtschaft und der Forstwirtschaft durch auskömmliche Preise auch eine sichere Existenz haben. Wir rufen daher alle politisch Verantwortlichen und vor allem auch die im Lebensmittelmarkt tätigen Unternehmen auf, den Landwirten für deren Produkte auskömmliche und angemessene Preise zu bezahlen. Die Verbraucher rufen wir dazu auf, einheimischen und regionalen Produkten beim Einkauf den Vorzug zu geben und so unsere heimische Landwirtschaft zu unterstützen.
    An dieser Resolution voraussichtlich teilnehmende Gemeinden sind Gemeinde Ohlsbach , Stadt Gengenbach, Gemeinde Berghaupten, Gemeinde Biberach, Stadt Zell a.H., Gemeinde Nordrach, Gemeinde Oberharmersbach, Gemeinde Steinach, Stadt Haslach i.K., Gemeinde Fischerbach, Gemeinde Hofstetten, Gemeinde Mühlenbach, Stadt Hausach, Gemeinde Gutach, Stadt Hornberg, Gemeinde Oberwolfach, Stadt Wolfach
  4. LEADER-Projekt: Mittlerer Schwarzwald - barrierefrei;
    a) Vorstellung des Projektes der Nationalen Koordinationsstelle ’Tourismus für Alle e.V. - NatKo;
    b) Beschlussfassung über die Beteiligung der Gemeinde Oberharmersbach an diesem Gemeinschaftsprojekt mit Gemeinden aus den beiden Landkreisen Rottweil und Ortenaukreis

    Die Gemeinde Oberharmersbach liegt als Gemeinde in der LEADER-Kulisse der beiden Landkreise Rottweil und Ortenaukreis. Damit eröffnen sich Möglichkeiten, für bestimmte ortsübergreifende oder sogar kreisübergreifende Projekte, die der Strukturentwicklung und dem ländlichen Raum dienen, entsprechende Fördermittel zu erhalten. Gemeinsam mit den beiden Landkreisen, der LEADER-Aktionsgruppe und auch mit vielen Gemeinden ist die Initiative entstanden, ein Projekt „Barrierefreiheit“ zu entwickeln. Beispiel hierfür ist die Verbesserung der Zugänglichkeit und Nutzbarkeit zu Gebäuden. Für behinderte Menschen und nichtbehinderte Menschen wie z.B. Senioren, Kinder, Familien, Kranken oder Verletzte, soll eine Situationsverbesserung erreicht werden. Angebote sollten für die Zukunft noch attraktiver und barrierefreier gestaltet werden. Die Verantwortlichen in Gemeinden, Handel, Gewerbe und Dienstleistungen werden in der Lage sein, Barrieren zu erkennen und abzubauen. Die Maßnahmen sollen kostengünstig und effektiv sein. Beispiele hierfür wären eine große kontrastreiche Schrift auf Speisekarten, Rampen statt Treppen in Geschäften und Sanitärräumen und noch vieles mehr. Die Gemeinde Oberharmersbach tritt dem LEADER – Projekt „Barrierefreiheit“ bei. Der Anteil der Gemeinde Oberharmersbach in Höhe von 3.602,00 € wird bereitgestellt. Nachdem im Haushaltsjahr 2008 keine Haushaltsmittel eingeplant sind, stimmt der Gemeinderat der außerplanmäßigen Ausgabe zu.
  5. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet ’Sonderbaufläche Harkhof am Westweg’;
    Abschluss einer Vereinbarung zur Kostenübernahme der Verfahrenskosten zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
    Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss der Ingenieurverträge mit dem Ingenieurbüro Weissenrieder GmbH sowie dem Büro für Landschaftsplanung Dr. Alfred Winski zur Durchführung des Bebauungsplanverfahrens auf der Grundlage der vorliegenden Angebote zu.
    Auch wurde dem Abschluss der Kostenübernahmevereinbarung mit der Vesperstube Harkhof, Inhaber Erwin Hug, Hark 1, Oberharmersbach auf der Grundlage des in der Gemeinderatsitzung vorliegenden Entwurfes ebenfalls zugestimmt. Nach der Unterzeichnung dieser Vereinbarung durch die beiden Vertragsparteien ist das Bebauungsplanverfahren zu eröffnen.
  6. Ausbau der L94 im Obertal ab der Fa. Frank Lehmann Kabeltrommelwerk, talaufwärts; hier: Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gestaltung der Bachmauern
    Zwischenzeitlich laufen die Vorbereitungen der Ausschreibung zum Ausbau der L94 durch das Regierungspräsidium Freiburg in vollem Gange. In der Gemeinderatsitzung teilte Bürgermeister Huber den aktuellen Verfahrensstand im Bauvorhaben Ausbau der L94 mit. Außerdem haben die detaillierten Untersuchungen über den Zustand der Bachmauern auf der 930 Meter langen Ausbaustrecke ergeben, dass in ca. 400 Meter Länge die Bachmauern vollständig zu erneuern sind. Diese Ausbaumaßnahme hat auch Konsequenzen auf die Verkehrsbehinderungen während der Ausbauphase.
    In der Gemeinderatsitzung wurde eine Ausführungsvariante aus einer anderen Baustelle vorgestellt. Der Gemeinderat stimmte der vom Regierungspräsidium vorgeschlagenen Ausführungsvariante mit Granitblocksteinen und einen oben liegendem Betongut zu.
  7. Abschluss der Änderungsverträge der Forstwege BZV Nr. 2, 2a und 3;hier: Übernahme eines Unterhaltungskostenanteils durch die Gemeinde Oberharmersbach
    Dem Abschluss der beiden Änderungswegverträge für die Forstwege BZV 2,2a und 3 und damit auch der Übernahme eines Unterhaltungskostenschlüssels der Gemeinde Oberharmersbach in Höhe von 20 % jeweils, wird zugestimmt.
  8. Der Gemeinderat stimmte folgenden Bauanträgen zu:
    a) Anbringung einer Werbeanlage auf dem Grundstück, Flst.Nr. 299, Dorf 46, der Gemarkung Oberharmersbach
    b) Nutzungsänderung des Untergeschosses als Gaststätte auf dem Grundstück, Flst.Nr. 299, Dorf 46, der Gemarkung Oberharmersbach
    c) Errichtung eines Hackschnitzelbunkers mit Heizraum auf dem Grundstück, Flst.Nr. 790/1, Brandenkopf 1, der Gemarkung Oberharmersbach
    d) Dachgeschoss-Ausbau des Nebengebäudes auf dem Grundstück, Flst.Nr. 87, Häldeleweg 9, der Gemarkung Oberharmersbach
    e) Änderungspläne zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück, Flst.Nr. 246/11, Spielbruck 3, der Gemarkung Oberharmersbach
  9. Bekanntgaben:
    a) Die Präsentation der Gemeinden in den vielen Facetten ist im Porträt der Mittelbadischen Presse in der Ausgabe Nr. 9 vom 18.06.2008 sehr gut erfolgt.
    b) Am 16.07.2008 besucht von 08:20 – 09:50 h die Kommission im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ die Gemeinde Oberharmersbach.
    c) Es ergeht an alle Einwohner die Bitte und der Wunsch, sich daran aktiv zu beteiligen, damit unsere Gemeinde wieder eine gute Bewertung erhält.
    d) Außerdem wurde ein Sachstandsbericht über die Baumaßnahme an der Zuwälderstraße gegeben. Das Auftragnehmerkonsortium treibt das Bauvorhaben weiter voran. In ca. 2 – 3 Wochen dürfte die Baumaßnahme weitestgehend abgeschlossen sein.
    e) Die Holzbrücke im Bereich Obertal nach dem Haus Nr. 45 im Reichstalpfad über den Harmersbach wurde durch das Mitarbeiterteam des Bauhofes komplett erneuert, da die alte Holzbrücke die Anforderungen an die Standsicherheit durch starke Holzfäule nicht mehr erfüllte. Die Mitarbeiter haben hier wieder gute Arbeit geleistet.

    Bürgermeisteramt
Gelber Strich mit Bergen und Baum