Oberharmersbach

14.03.2022 - Lageplan i.d.F. vom 14.03.2022 - Planungsrechtliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften i.d.F. vom 14.03.2022 - Gemeinsame Begründung mit Umweltbericht i.d.F. vom 14.03.2022 - Auswertung [...] in der Fas- sung vom 14.03.2022, mit gemeinsamer Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB in der Fassung vom 14.03.2022, der Übersichtskarte in der Fassung vom 14.03.2022, dem Um- weltbericht mit B [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 14.03.2022 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Es wurden keine Fragen aus den Reihen der Zuhörer gestellt TOP 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und[mehr]

3: Bewirtschaftungsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022 Sachverhalt: Vorbemerkung: Dieser Tagungsordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 24.01.2022 vertagt. Im Forstwirtschaftsplan 2021 wurde die Eins [...] meinderat den Plan für das Forstwirtschaftsjahr 2022 vor und beantwortet Fragen aus dem Gre- mium. Beschluss (einstimmig): Der Forstwirtschaftsplan 2022 für den Gemeindeforstbetrieb mit einem Überschuss [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 14.02.2022 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt nach, ob der Kirchweg nach der Sanierungsmaßnahme nicht gefegt wurde, weil die Autos der Anwohner nach wie vor[mehr]

Beschluss (einstimmig): Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung zum 31.12.2022: jeweils zum 31.12.: 2021 2022 1. Die Bilanzsumme beträgt: 470.348,33 € 506.784,77 € 1.1 davon entfallen auf der [...] Sitzung vom 24.07.2023 wird verwiesen. Dafür wurden Aus- gleichstockmittel in Höhe von 50.000 Euro (2022) und 70.000 Euro (2023) bewilligt. Ebenfalls wurde ein Förderantrag im Rahmen des Schulsanierungsprogramms [...] beschlossen. (veröffentlicht im Amtsblatt vom 17.11.2023) TOP 5: Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Sachverhalt: Nach § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz (EigBG) ist[mehr]

Anpassung der Gebüh- ren vorzunehmen. Außerdem wird auf die Beratungen in den GR-Sitzungen vom 27.06.2022 (Prot.-Ziffer 54) und 24.07.2023 (Prot.-Ziffer 73) verwiesen. In diesen Sitzungen wurden bereits alle [...] schwankenden Kinderzahlen Gebührenein- nahmen zu verlieren. In früheren Gemeinderatssitzungen, u.a. 2022 und 2023, wurden die Empfehlungen ebenfalls aus- führlich diskutiert. Man war sich einig, dass an[mehr]

gewünscht - zu gewährleisten, wurden zur Saison 2022 zwei Fachkräfte in Vollzeit eingestellt. Dies hat zu einer Steigerung der Personalkosten beigetragen (2022: ca. 130.000 Euro). Zusammen mit den Kostens [...] folgt entwickelt: 2017 - 28 Stück 2018 - 24 Stück 2019 - 19 Stück 2020 - 18 Stück 2021 - 23 Stück 2022 - 22 Stück Beratung: Keine. Beschluss (einstimmig): Die Gebühr für eine Angeltageskarte wird ab der [...] neuen Badegebührenordnung Sachverhalt: Die letztmalige Anpassung der Badegebühren erfolgte zur Saison 2022. In den vergangenen Jahren wurde mit den Beckenwasserpumpen sowie der Erneuerung der Mess- und Re[mehr]

Umtrieben der Reichsbürgerszene in Oberharmersbach vom 12. Dezember 2022 Im Rahmen des am 07.12.2022 erfolgten bundesweiten Einsatzes einer Spezialeinheit des Verfassungsschutzes und der Polizei gegen die [...] Vorlage sind als Anlagen beigefügt: - Lageplan in der Fassung vom 29.11.2022 - Plan zum Bebauungskonzept in der Fassung vom 29.11.2022 Beratung: Zu Beginn der Beratung erläutert BM Richard Weith kurz die [...] auch im Jahr 2022 wieder einen Zuschuss für die Jugendarbeit zu gewähren. Insgesamt wird vorgeschlagen, die nachstehend aufgeführten Zuschüsse als Förderung der Jugendarbeit im Jahr 2022 zu gewähren: Lfd[mehr]

welchen Jahren die Zahlungen für den Ausbau Zuwald anfallen. Bürgermeister Weith antwortet, dass diese 2022 und / oder 2023 kassenwirksam werden. Gemeinderat Klaus Lehmann regt an, die Zahlungen dafür auf 2[mehr]

wie man zu rechtmäßigen Bodenrichtwerten insbesondere für die anstehende Grundsteuerreform ab 01.01.2022 kommt. Diese sind nur mit einem rechtskonformen Gutachterausschuss möglich. Im Übrigen bestätigt er[mehr]

bisher 191,20 EUR an Spendengeldern. b. Kosten des Vesperwegs Ausgaben Unterhaltung 2022 = 4.176,40 EUR Einnahmen Spenden 2022 = 1.000,00 EUR Ausgaben Unterhaltung 2023 = 4.351,52 EUR Einnahmen Spenden 2023 [...] auch den Vorteil daraus zieht. Die letzte Neukalkulation der Verbrauchsgebühren datiert aus dem Jahr 2022 und trat zum 01.01.2023 in Kraft. Dabei wurden sowohl Grund- als auch Verbrauchsgebühren angepasst [...] Gültig ab: 1/2004 1/2010 1/2020 1/2023 GO 2024 Verbrauchsgebühr 1,91 1,95 2,16 2,26 2,37 Die seit 2022 geltende Grundgebühr ist auf Grund steigender Personal- und Sachkosten sowie weiterer zu berücksi[mehr]

jeweils in der Fassung vom 01.04.2022, mit gemeinsamer Begründung mit Umweltbericht nach § 2a BauGB in der Fassung vom 01.04.2022, der Übersichtskarte in der Fassung vom 01.04.2022, dem Umweltbericht – Erläu [...] Ansatz im Haushaltsplan 2022 nicht ausreichen wird (Mehraufwendungen von ca. 6.000 €). Dies in Verbindung mit den getätigten Investitionen in 2020 (Beckenwasserpumpen) sowie 2022 (Mess- und Regeltechnik) [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 11.04.2022 TOP 1: Bekanntgaben der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung Pz. 1: Nutzung des Grundstücks Flst.-Nr. 634; Der Tagesordnungspunkt wird vertagt[mehr]