Oberharmersbach

an dem sich die Badegäste mit Speisen und Getränken versorgen können. Daher soll ab der Badesaison 2022 wieder ein Kioskbetrieb stattfinden. Nach Ansicht der Verwaltung ist hierfür eine Verpachtung an einen [...] Änderungen besprochen. Beschluss (mehrheitlich): Der Pachtvertrag für den Freibadkiosk ab der Badesaison 2022 wird in der vorgelegten Form mit folgenden Änderungen beschlossen: 1.) In § 2 Nr. 2 erfolgt die a[mehr]

Veränderungen ab. Die Maßnahme Druckerhöhungsanlage wurde auf Grund 30%iger Preissteigerungen auf das Jahr 2022 geschoben. Beschluss (einstimmig): Der Haushaltszwischenbericht wird zur Kenntnis genommen. TOP 4: [...] verlängert werden. In der KONUS-Vollversammlung am 29.04.2021 wurde dafür beschlossen, dass ab 01.01.2022 eine Tariferhöhung um 5 Cent von 42 Cent auf 47 Cent pro Übernachtung erfolgen soll. Der Betrag teilt [...] Überprüfung und Kalkulation ist in diesem Fall die Erhöhung des KONUS-Anteils um 5 Cent zum 01.01.2022. Die dadurch der Gemeinde entstehenden Mehrkosten sollen über die Erhöhung der Kurtaxe an die Feriengäste[mehr]

jedes Jahr neu zu erbringen. Zum 01.08.2022 erhöht die TGO den Eigenanteil auf 35,70 €/Monat und Abonnement 30,00 €/Monat für das Schuljahr 2022/2023. (Schuljahr 2021/2022: 34,30 € / Abo 30,00 €). Eine Befreiung [...] e Preiserhöhung ab 01.10.2022 komplett weiterzugeben und die Essens-Verkaufspreise der Gemeinde entsprechend anzupassen. Beratung: Keine. Beschluss: (einstimmig) Ab 01.10.2022 werden die Preise für das [...] Regelung der Teilerstattung der Schülerbeförderungskosten für das Schuljahr 2022/2023 so fortzuführen. Die Erstattung für das Schuljahr 2022/2023 sollte bis Freitag, 27.10.2023 im Schulsekretariat der Branden[mehr]

der Schülerbeförderungskosten für das Schuljahr 2021/2022 so fortzuführen. Die Erstattung für das Schuljahr 2021/2022 sollte bis Freitag, 28.10.2022 im Schulsekretariat der Brandenkopf-Schule beantragt [...] bekanntgemacht. TOP 5: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum; hier: Antragstellung für das Programmjahr 2022 Sachverhalt: Der Aufruf zur Einreichung von Anträgen für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum [...] Bürgermeister Richard Weith stellt die eingegangenen Förderanträge im Einzelnen vor. Für die Förderrunde 2022 ergibt sich in Oberharmersbach lediglich der Förderschwerpunkt „Wohnen“. Darin sind 5 Förderanträge[mehr]

Antrag das Einvernehmen. TOP 7: Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2021/2022 und 2022/2023 Sachverhalt: In der Sitzung am 22.07.2019 wurde der Beschluss gefasst, dass die Gebühren [...] Kirchenkonferenz die Empfehlung zur Erhöhung der Gebühren für das Kindergartenjahr 2021/2022 veröffentlicht. Für das Jahr 2022/2023 erfolgte auf Grund der beeinträchtigten Lage vorerst keine Empfehlung. Eine [...] Gebührenvarianten auch für die Jahre 2022/2023 gerechnet, obwohl dafür seitens der Verbände noch keine Empfehlung erging. Es steht dem Gemeinderat jedoch frei, auch für 2022/2023 eine Erhöhung zu beschließen[mehr]

generiert werden. Rund 680.000 € entfallen auf den Betrieb des Regionalmanagements in den Jahren 2015 bis 2022. Die bislang zur Förderung ausgewählten Projekte lösen ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 11 Mio [...] die Bewerbung erarbeitet wird. Die Auswahl der LEADER-Aktionsgruppen erfolgt voraussichtlich im Jahr 2022, so dass ggf. zum 1. Januar 2023 die Arbeit in den Regionen aufgenommen werden kann. Die LEADER Region[mehr]

getroffen). Eine Anpassung der Gebühren für die Bäderspaßkarten wird damit frühestens auf die Badesaison 2022 erfolgen können, da für diese Karten einheitliche Preise in den Kommunen festgelegt werden sollten [...] umliegenden Gemeinden signalisiert, eine etwaige Änderung der KONUS-Regel frühestens zur Badesaison 2022 angehen zu wollen. Eine Änderung der Regeln nur für Oberharmersbach erscheint nicht zielführend. Es [...] daraus Einsparungen von ca. 3.500 Euro p.a. Im Lauf des Jahres 2021 kann entschieden werden, ob für 2022 erneut eine Verlängerungsoption gezogen werden soll, oder ob eine Ausschreibung erfolgt. 2. Bürgermeister[mehr]

Spendengeber 15.02.2022 40,00 € Spende für laufende Zwecke oder Investitionen Sparkasse Kinzigtal 19.04.2022 210,00 € Spende für laufende Zwecke oder Investitionen Volksbank Lahr eG 28.04.2022 255,00 € Spende [...] 02.06.2022 111,00 € Spende für laufende Zwecke oder Investitionen Bärenzunft e.V. 02.06.2022 100,00 € Spende für laufende Zwecke oder Investitionen Unterdorfer Narren- gemeinschaft e.V. 02.06.2022 75,00 [...] Dörfle-Narren 02.06.2022 70,00 € Spende für laufende Zwecke oder Investitionen Fanclub des SVO 13.12.2022 2.500,00 € Spende für laufende Zwecke oder Investitionen Lehmann Bauunternehmen 29.12.2022 3.000,00 € Spende[mehr]

Zuständigkeit zuzustimmen. TOP 4: Bewirtschaftungsplan für das Forstjahr 2022 Der Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung am 14.02.2022 vertagt. TOP 5: Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und [...] werden. Im Finanzhaushalt sind 2022 insgesamt Liquiditätsüberschüsse von 41.600 EUR zu erwarten. Anschließend werden die relevanten Veränderungen des Haushaltsplanes 2022 im Vergleich zu 2021 dargestellt [...] folgende Jahre verschoben. Diese wurden teilweise 2021, aber hauptsächlich für 2022 angemeldet. Der Stellenplan für 2022 wird ebenfalls kurz vorgestellt. Es finden zwar Neueinstellungen im Kindergarten[mehr]

- mit Schreiben vom 05.12.2022 gegenüber der Stadt Zell a.H. bereits eine Absichtserklärung abgegeben. Der Gemeinderat wurde hierüber in öf- fentlicher Sitzung am 12.12.2022 (Prot.-Ziffer 125 Nr. 1) informiert [...] Finanzamts bis 30.06.2023 im Amt. Das letzte große Projekt war die Festlegung der Bodenrichtwerte ab 01.01.2022, die es notwendig machte, ganz Oberharmersbach in verschiedene Bodenrichtswertzo- nen einzuteilen [...] mit einem gegenüber dem Vorjahr wieder höheren Defizit von -436.000 Euro aufgestellt wurde (Plan 2022: -322.800). Somit ist die Gemeinde Oberharmersbach aus Sicht des Haushaltsplanes weiterhin nicht in[mehr]