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Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Hinweis: Wie der rechtsfähige [...] ohne Rücksicht darauf, ob sie zur Vertretung des Vereins berechtigt waren. Diese Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuches soll unter anderem dem Geschäftspartner eines nicht eingetragenen Vereins außer dem[mehr]
Din-Lang-Format lassen sich Touren auf zwei, drei oder vier Rädern leicht planen. Von Freudenstadt nach Offenburg sind es rund 95 Kilometer quer durch den Schwarzwald. Acht Hauptetappen und neun Anbindungen aus [...] Ab Wolfach fließt der Fluss begradigt durch das nun breite Tal. Der Radweg schlängelt sich bis Offenburg noch 50 Kilometer weit durch Obstbaumwiesen und Felder beiderseits der Kinzig. Er führt durch die[mehr]
Verbandsgebiet umfasst den Stadtkreis Stuttgart und die Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und den Rems-Murr-Kreis. Für die Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung dürfen die Wahlvorschläge [...] Regionalversammlung bilden die Stadt Stuttgart sowie die Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und der Rems-Murr-Kreis je einen Wahlkreis. Wahlvorschläge, die von Parteien stammen, die nicht[mehr]
Voraussetzungen eine Ausnahmebewilligung für die Eintragung in die Handwerksrolle. Achtung: EU-/EWR-Bürgern beziehungsweise Staatsangehörigen der Schweiz, die im Inland keine gewerbliche Niederlassung[mehr]
Inhalt & Betrieb Gemeindeverwaltung Oberharmersbach Bürgermeister Richard Weith Dorf 30 77784 Oberharmersbach 07837 9297-0 07837 9297-15 gemeinde(@)oberharmersbach.de Die Gemeinde ist eine Körperschaft [...] t des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Richard Weith. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß TMG: Richard Weith (Anschrift wie oben). Haftungsausschluss bei Querverweisen Die[mehr]
tauscht zur Zeit defekte Holzmasten in Oberharmersbach aus. - Bürgermeister Huber teilte mit, dass Klaus Laifer, Kommandant der Bürgerwehr Oberharmersbach zum Major ernannt wurde. - Die nächste Gemein[mehr]
Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jemanden geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn vor Ablauf [...] innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Oberharmersbach, den 19.07.2021 Gez. Richard Weith Bürgermeister[mehr]
Finanzamt Wolfach, Hauptstrasse 55.) d.) Stellvertretender Gutachter: Brigitte Hippler vom Finanzamt Offenburg, Außenstelle Wolfach (Vertreter der für die Einheitsbewertung örtlich zuständigen Finanzbehörde [...] n keine Einwendungen erhoben. Der Gemeinderat stimmte dem Bauvorhaben zu. 09. Bekanntgaben - Bürgermeister Siegfried Huber bedankte sich bei den Wählern für die hohe Wahlbeteiligung und das hervorragende [...] Samstag, den 24.10.2009 führte der Gemeinde Oberharmersbach eine Blumenzwiebelsetzaktion durch. - Bürgermeister Huber gab einen kurzen Sachstandsbericht über den Kunstrasenbau. Der Kunstrasenbelag ist zwis[mehr]
Dieser ermittelt das endgültige Ergebnis für die Gemeinde und stellt es fest. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin macht das Endergebnis anschließend öffentlich bekannt (z.B. im Amtsblatt der Gemeinde)[mehr]