Archiv
icon.crdate10.01.2013
- Einführung der gesplitteten Abwassergebühr; Neuerlass Abwassersatzung (dezentral und gesplittete Abwassergebühr GAG)
Der Gebührenkalkulation der Firma Alewo wird zugestimmt. Der Gemeinderat beschloss die Gebühren der gesplitteten Abwassergebühr gem. dem Satzungsentwurf mit dem Ziel der Kostendeckung zu 100%.
Die Satzung der gesplitteten, zentralen und dezentralen Abwasserbeseitigung wurde vom Gemeinderat beschlossen. Die Satzung wird in diesem Amtsblatt veröffentlicht.
- Annahme von Kleinspenden im Jahr 2012 Beschlussfassung nach § 78 Abs. 4 GemO
Im Jahr 2012 sind der Gemeinde folgende Kleinspenden zugegangen:
| Eingangsdatum | Spendenbetrag | Spendenzweck | vorgesehener Spendenempfänger | Spendengeber |
| 14.12.2012 | 20 € | Förderung Kindergarten | Kindergarten Sonnenblume | Roser-Pirk |
Der Annahme der oben aufgeführten im Jahr 2012 der Gemeinde zugegangenen Kleinspenden wurde gemäß § 78 Abs. 4 GemO in Verbindung mit Beschlussziffer 4 aus der Sitzung des Gemeinderats vom 31.07.2006 (Prot.-Ziffer 76) zugestimmt.
Der Spendenbetrag wird im Haushalt der Gemeinde vereinnahmt, gem. dem Zweck verwendet und dem Spendenempfänger als Sach- oder Geldleistung zur Verfügung gestellt.
3. Gewährung von Zuwendungen an die örtlichen Vereine 2011
Die Weihnachtszuwendungen und die bisherigen Sonderzuschüsse an die örtlichen Vereine werden auch im Jahr 2012 gewährt und ausbezahlt.
4. Bezuschussung von Vereinen für die Jugendarbeit im Jahr 2011
Die sporttreibenden und die weiteren Vereine erhalten im Anbetracht der wichtigen Jugendarbeit in der Gemeinde Oberharmersbach für das Jahr 2012 die in der Sitzung festgelegten Zuschüsse.
- Bekanntgaben
- Bürgermeister Siegfried Huber dankte dem Gemeinderat und dem Mitarbeiterteam für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und wünschte allen besinnliche Weihnachtstage und alles Gute für das Jahr 2013.
- Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 22.01.2013 statt.
